Bürgerbeteiligung – neu justiert!
Einen als gangbar erachteten, bewährten Weg, der von den aktuellen Herausforderungen der Bürgerbeteiligung über eine neujustierte, den Herausforderungen gerecht werdende, einen Mehrwert versprechende Bürgermitwirkung bis zu den resultierenden Legitimationserfordernissen führt, schildert Thomas Kuder in einem Aufsatz vom September 2017.
Mit dem globalen gesellschaftlichen Wandel der letzten Jahrzehnte gehen auch im politischen Gefüge der Bundesrepublik erhebliche Veränderungen einher. So erfahren klassische Formen und Instrumente der politischen Willensbildung in der repräsentativen Demokratie, vor allem Wahlen und die Arbeit in lokalen Parteigremien, signifikante Bedeutungsverluste. Zugleich gewinnen bürgerschaftliche und zivilgesellschaftliche Emanzipationsbestrebungen gegenüber den klassischen staatlichen Ordnungsvorstellungen und -instrumenten sowie der selbstbewusst artikulierte Wunsch auf bürgerschaftliche Mitbestimmung in weitreichenden politischen Fragen zunehmend an Gewicht.
Das gesellschaftspolitische Ziel einer „Stärkung der lokalen Demokratie“, das sich der vhw Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. als eine seiner zentralen Forschungsaufgaben gestellt hat, führt somit fast zwangsläufig dazu, sich mit den aktuellen Herausforderungen einer qualitativ hochwertigen Bürgermitwirkung zu befassen. Vor diesem Hintergrund skizziert der folgende Beitrag einen als gangbar erachteten, bewährten Weg, der von den aktuellen Herausforderungen der Bürgerbeteiligung über eine neujustierte, den Herausforderungen gerecht werdende, einen Mehrwert versprechende Bürgermitwirkung bis zu den resultierenden Legitimationserfordernissen führt.
