Beteiligungsrat in Landau

Einen Beteiligungsrat – bestehend aus vier Bürgern, zwei Ratsmitgliedern und zwei Verwaltungsmitarbeitern – hat die Stadt Landau eingerichtet.

Der Beteiligungsrat der Stadt Landau wird für zwei Jahre gebildet und tagt maximal viermal im Jahr.

Auf Basis eines Vorschlags der Verwaltung berät der Beteiligungsrat über ein Beteiligungskonzept – insbesondere Ziel und Maß der Bürgerbeteiligung sollen dabei festgelegt werden. Der Rat definiert die Zielgruppen, trägt Sorge dafür, dass die jeweiligen Zielgruppen erreicht werden können, und achtet auf die Rechtzeitigkeit des Bürgerbeteiligungsverfahrens. Zudem betrachtet der Rat Ergebnis und Wirkung der durchgeführten Beteiligungen, um Erkenntnisse für seine laufende Arbeit und eine gegebenenfalls sinnvolle Fortentwicklung der Leitlinie für den „Landauer Weg der Bürgerbeteiligung“ zu gewinnen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich zwischen dem 5. August und dem 5. September 2016 für den Beteiligungsrat zu bewerben. Am 27. September wurden die Bewerberinnen und Bewerber in öffentlicher Stadtratssitzung gelost. Bewerben konnten sich alle wahlberechtigen Frauen und Männer, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Landau in der Pfalz sind und Interesse an der Initiierung der Bürgerbeteiligung in Landau haben. Die Bewerber mussten zum Zeitpunkt der Bildung des Rates (27. September) mindestens drei Monate in Landau wohnhaft sein. Die Bewerbungen mussten Name, Vorname, Geburtsdatum und Anschrift der Bewerberin / des Bewerbers beinhalten. Die Bewerbungen konnten per E-Mail oder schriftlich eingereicht werden. Aus den Bewerbungen wurden auch jeweils Stellvertreterinnen und Stellvertreter mit ausgelost, damit der Beteiligungsrat im Verhinderungsfall von Personen dennoch arbeitsfähig ist.

Während der Bewerbungsphase fand eine Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger statt, die sich für eine Mitarbeit im neuen Beteiligungsrat interessieren. Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron betonte dabei, die Bürgerbeteiligung in Landau sei kein „Anzug von der Stange“. Stattdessen wolle die Stadt mit dem „Landauer Weg der Bürgerbeteiligung“ ein individuelles Bürgerbeteiligungskonzept erstellen. „Das Ganze ist ein Lernprozess und vielleicht braucht es eine Weile, bis sich die Dinge einspielen – hier müssen die Bürgerinnen und Bürger, die Mitglieder des Beteiligungsrates und wir von der Verwaltung aber einen langen Atem beweisen und auch aus Fehlern lernen. Wo immer Bedarf besteht, werden wir nachsteuern und das Verfahren optimieren. Ich bin mir jedenfalls sicher, dass aus der Bürgerbeteiligung in Landau viel Gutes erwachsen wird. Die Bürgerbeteiligung ist eine große Chance für uns alle, unsere Stadt möglichst positiv weiterzuentwickeln.“

Quellen:

http://www.landau.de/index.phtml?object=tx|1815.20&ModID=255&FID=1815.6483.1
http://www.landau.de/index.phtml?object=tx|1815.20&ModID=255&FID=1815.6511.1
http://www.landau.de/index.phtml?object=tx,1815.20.1&ModID=7&FID=1815.6869.1&sNavID=1815.44&La=1

Mehr dazu hier: http://www.landau.de/media/custom/1815_6029_1.PDF