Autor: Andreas Paust

Baden-Württemberg | Konsultation
5 Jahre Beteiligungsportal des Landes Baden-Württemberg
VonAndreas Paust 16. März 201815. März 2018
Seit fünf Jahren gibt es die Bürgerbeteiligungsplattform des Landes Baden-Württemberg. Über ihre Nutzung informiert dieser Film: Ausführlichere Informationen gibt es in dieser Stellungnahme des Staatsministeriums auf Antrag der Fraktion GRÜNE: http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/2000/16_2197_D.pdf Kai Masser, Franziska Fischer und Tobias Ritter haben den Kommentieren-Bereich der Beteiligungsportals des Landes Baden-Württemberg evaluiert: http://www.foev-speyer.de/files/de/fbpdf/FB-284.pdf Eine wissenschaftliche Evaluation zur partizipativen Gesetzgebung in Baden-Württemberg,…
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Information | Konsultation
Partizipation online – gemeinsam Stadt entwickeln
VonAndreas Paust 15. März 201813. März 2018
Wie öffentliche Akteure webbasierte Medien in der Stadtentwicklung vielfältig einsetzen, um Bürgerbeteiligung zu organisieren, beschreiben Marion Klemme, Claus-C. Wiegandt, Lars Wiesemann.
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Forschung/Evaluation
Gesellschaftliche Partizipationsprozesse, partizipative Forschungsmethoden und Methoden der Wissensintegration
VonAndreas Paust 14. März 201813. März 2018
Führt Partizipation zu einer größeren Akzeptanz von Verfahren und Entscheidungen – zum Beispiel, wenn es um die Planung von Windparks, Biogasanlagen und Stromnetzen geht? Die einschlägigen Erfahrungen von 33 Forschungsprojekten der BMBF-Fördermaßnahme „Umwelt- und gesellschaftsverträgliche Transformation des Energiesystems“ (2013 – 2017) haben jetzt Forscher des ISOE – Institut für sozial-ökologische Forschung und des Öko-Instituts e.V….
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Konsultation | Termine
Tag der Städtebauförderung am 5. Mai 2018
VonAndreas Paust 13. März 201825. Juli 2022
Der bundesweit stattfindende Tag der Städtebauförderung – in diesem Jahr am Samstag, den 5. Mai – soll die Bürgerbeteiligung in der Städtebauförderung stärken und einer breiten Öffentlichkeit Informationen zu ihren Aufgaben, ihrer Umsetzung und ihren Ergebnissen näher bringen. Vor allem in den Programmgebieten der Städtebauförderung finden an diesem Tag unterschiedliche Veranstaltungen zu geplanten, laufenden oder…
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Bundesebene | Konsultation
Beteiligungsverfahren zum Stromnetzausbau
VonAndreas Paust 12. März 201821. Februar 2018
Eine Terminübersicht mit den Anfangs- und Enddaten aller Beteiligungsverfahren zum Thema Netzausbau sowie wichtige Dokumente und Stellungnahmen aus früheren Konsultationen zum Herunterladen bietet eine Website der Bundesnetzagentur. Hier geht es zu der Plattform: https://www.netzausbau.de/mitreden/beteiligungsverfahren/de.html
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Arbeitshilfe | Information
Open Data – Neue Konzepte erfolgreich umsetzen
VonAndreas Paust 9. März 20189. März 2018
Historie, Status Quo, Potenziale, Erfolgsgeschichten und Umsetzungshilfen zu Open Data beschreibt ein Leitfaden des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom).
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Entscheidung | Schweiz
Die Volksinitiative. Durch Fokussierung zu mehr Demokratie
VonAndreas Paust 8. März 201818. Februar 2018
Wie kann durch ein Bündel von kleinen, aber effektiven Reformen der Einsatz der Volksinitiative besser strukturiert und versachlicht werden, damit die Qualität und Legitimation der Entscheide steigt? Dieser Frage gehen Lukas Rühli und Tibère Adler von Avenir Suisse in einem Diskussionspapier mit Reformvorschlägen zur Volksinitiative in der Schweiz nach.
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Baden-Württemberg | Konsultation | Kooperation | Politik
Bürgerforum zur „Altersversorgung der Abgeordneten“
VonAndreas Paust 7. März 201821. März 2018
In Baden-Württemberg hat – deutschlandweit zum ersten Mal – ein Bürgerforum über die Angemessenheit der Altersversorgung der Landtagsabgeordneten beraten. In drei Treffen zwischen November 2017 und Januar 2018 erarbeiteten 27 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürgern jeder Altersstufe und aus allen Regionen des Landes eine Empfehlung für die „Unabhängige Kommission zur Altersversorgung der Abgeordneten“.
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Hessen | Kommunales | Konsultation | Rechtliches
Gericht erklärt Teile der Bürgerbeteiligungssatzung Gießen für ungültig
VonAndreas Paust 6. März 20187. März 2018
Das Verwaltungsgericht Gießen hat Teile der Bürgerbeteiligungssatzung der Stadt Gießen für ungültig erklärt. Beanstandet wurde, dass die Satzung den Bürgern mehr Beteiligungsrechte einräumt, als die Hessische Gemeindeordnung erlaubt. Dies gilt für die Regelungen zur Bürgerfragestunde, zur Bürgerschaftsversammlung und zum Bürgerantrag.
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Forschung/Evaluation | Zitate/Zahlen
Akzeptanz heißt jetzt „licence to operate“
VonAndreas Paust 5. März 20185. Februar 2018
James Bond hat eine „licence to kill“, Unternehmen benötigen eine „licence to operate“. Was das ist, definiert Prof. Dr. Nick Lin-Hi im Gabler Wirtschaftslexikon. Licence to operate auch Betriebslizenz genannt, bezeichnet die gesellschaftliche Akzeptanz von Unternehmen. Diese basiert auf der intersubjektiven Wahrnehmung der Gesellschaftsmitglieder und lässt sich damit nicht formal erwerben. Im Zuge der ansteigenden…
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Forschung/Evaluation | Konsultation
Politisches Bewusstsein von Kindern und Jugendlichen sowie ihre politische Beteiligung
VonAndreas Paust 2. März 201826. Februar 2018
Ab welchem Alter entwickeln Kinder ein politisches Bewusstsein? Mit dieser und weiteren Fragen zur politischen Partizipation von Kindern und Jugendlichen beschäftigt sich eine Dokumentation der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages.
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Europa | Konsultation
ECI DAY 2018: Working Together
VonAndreas Paust 1. März 201828. Februar 2018
Wie geht es weiter mit der Europäischen Bürgerinitive – European Citizens‘ Initiative (ECI)? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer Tagung am 10. April 2018 in Brüssel.
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Ausland | Praxis/Beispiele
ParticipateDB, the digital engagement catalogue
VonAndreas Paust 28. Februar 201826. Februar 2018
Einen englischsprachigen Katalog mit Tools für online-Beteiligung aus mehr als 40 Ländern hat das Center for Applied Community Engagement aus San José, Calif. (USA) zusammen gestellt.
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Forschung/Evaluation
Bürgerbeteiligung – neu justiert!
VonAndreas Paust 27. Februar 201829. Januar 2018
Einen als gangbar erachteten, bewährten Weg, der von den aktuellen Herausforderungen der Bürgerbeteiligung über eine neujustierte, den Herausforderungen gerecht werdende, einen Mehrwert versprechende Bürgermitwirkung bis zu den resultierenden Legitimationserfordernissen führt, schildert Thomas Kuder in einem Aufsatz vom September 2017.
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Information | Kommunales
Ratsinformationen auf einen Blick – „Politik bei uns“
VonAndreas Paust 26. Februar 201825. Februar 2018
Welche politischen Themen werden in meiner Kommune diskutiert? Welche Projekte sind in meiner Nachbarschaft geplant? Diese und ähnliche Fragen beantworten die Ratsinformationssysteme der Kommunen. Eine umfangreiche Recherchemöglichkeit über Stadtgrenzen hinweg erlaubt die Plattform „Politik bei uns“ der Open Knowledge Foundation.
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Bundesebene | Politik
Newsletter 4/2018 des BBE – Schwerpunkt Demokratiepolitische Agenda
VonAndreas Paust 23. Februar 201826. Februar 2018
Einschätzungen der demokratiepolitischen Aussagen im Koalitionsvertrag der Großen Koalition finden sich im aktuellen Newsletter des Bundesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement.
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Nordrhein-Westfalen | Praxis/Beispiele
Bürgerbeteiligungskonzept zur Autobahnquerspange (A553) zwischen der A59 und der A555
VonAndreas Paust 22. Februar 201821. Februar 2018
Wie sollen die Bürgerinnen und Bürger in die Planungen zur Autobahnquerspange (A553) zwischen der A59 und der A555 mit einer Rheinquerung bei Wesseling einbezogen werden? Auskunft dazu gibt ein im sogenannten „Beteiligungscoping“ erarbeitetes Beteiligungskonzept des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen.
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Konsultation
Onlinegestützte Bürgerhaushalte
VonAndreas Paust 21. Februar 20187. Februar 2018
„Denn wer hat, dem wird gegeben“. Unter diesem Motto haben Dennis Frieß und Johanna Schade eine Analyse zur demokratischen Funktionalität von onlinegestützten Bürgerhaushalten vorgelegt.
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Politik
Bürgerbeteiligung im Koalitionsvertrag – Einschätzung von Prognos
VonAndreas Paust 20. Februar 20181. Dezember 2018
Wie wird das Thema Bürgerbeteiligung im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD behandelt? Dieser Frage gehen Zukunfts- und Wirtschaftsforscher der Prognos AG nach.
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Konsultation | Schleswig-Holstein
Fahrplanänderungen in Schleswig-Holstein diskutieren
VonAndreas Paust 19. Februar 201818. Februar 2018
Einen Online-Dialog über die Fahrpläne des Öffentlichen Nahverkehrs in Schleswig-Holstein bietet die NAH.SH GmbH bis 23. Februar 2018.
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