Oberhausen beschließt Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

Leitlinien zur Bürgerbeteiligung und eine Vorhabenliste hat der Rat der Stadt Oberhausen am 19.12.2016 einstimmig beschlossen.

Im November 2015 (wurde) ein Arbeitskreis eingesetzt, der von einem externen Beratungs-und Moderationsteam begleitet und aus den drei Bereichen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik besetzt wurde:
· neun Mitglieder – durch Losverfahren ausgewählt – kamen aus der Bürgerschaft,
· sieben Mitglieder aus der Verwaltung und
· neun Mitglieder aus den Ratsfraktionen und -gruppen.
Der so gegründete Arbeitskreis Leitlinien Bürgerbeteiligung in Oberhausen bekam den Auftrag, mit den Leitlinien eine durchschaubare und verlässliche Grundlage für eine frühzeitige, verlässliche und attraktive Bürgerbeteiligung in Oberhausen zu schaffen.
Abläufe, Rechte, Pflichten und Zuständigkeiten, welche über gesetzlich vorgeschriebene Bürgerbeteiligungsverfahren hinausgehen sollten in den Leitlinien nachvollziehbar geregelt werden. Auch sollten die Rollen und Möglichkeiten der Akteure eindeutig beschrieben und von Politik und Verwaltungshandeln abgegrenzt werden.
Zunächst durch Presseartikel, danach in vier Bürgerwerkstätten und zuletzt in einer dreiwöchigen Online-Kommentierungsphase wurde die breitere Stadtöffentlichkeit in den Erarbeitungsprozess miteingebunden und konnte ihre Empfehlungen und Ideen in das Leitlinien-Papier einbringen.
Der Arbeitskreis legt mit diesem Papier das durch den Rat der Stadt am 18.05.2015 beschlossene Arbeitsergebnis vor. Gemäß der Beschlussfassung des Rates soll dieses Arbeitsergebnis einen verbindlichen Rahmen für die Bürgerbeteiligung in Oberhausen vorgeben.

Details zum Prozess der Erarbeitung und den Wortlaut der Leitlininien gibt es hier: http://allris.oberhausen.de/bi/___tmp/tmp/4508103690373680/90373680/00090656/56.pdf

Zugleich hat der Rat eine neue Vorhabenliste beschlossen, in der von den  einzelnen Dezernaten zahlreiche Projekte und Planungen für das Jahr 2017 und die Folgejahre benannt worden sind: http://allris.oberhausen.de/bi/___tmp/tmp/4508103690373680/90373680/00091272/72.pdf