Silvano Möckli – Direkte Demokratie – Standardwerk zum download

Sein Standardwerk „Direkte Demokratie. Ein Vergleich der Einrichtungen und Verfahren in der Schweiz und Kalifornien, unter Berücksichtigung von Frankreich, Italien, Dänemark, Irland, Österreich, Liechtenstein und Australien“ aus dem Jahr 1994 hat Silvano Möckli online gestellt.

Gegenstand der Arbeit sind direktdemokratische Einrichtungen und Verfahren auf nationaler und (bezüglich der USA) gliedstaatlicher Ebene.
Nach einem Überblick über die weltweite Verbreitung und Praxis der direkten Demokratie wird der Gegenstandsbereich in zwei Schritten weiter eingeengt: zunächst auf die Schweiz, die USA, Frankreich, Dänemark, Italien, Irland, Österreich, Liechtenstein und Australien, dann schwerpunktmässig auf die Schweiz und Kalifornien. Kapitel 11 enthält abschliessende Erwägungen.
Funktionale Voraussetzungen für intensive direkte Demokratie dürften sein: a) historische Gewachsenheit, b) Vorhandensein direktdemokratischer Institutionen auch auf den unteren Staatsebenen, c) nichtparlamentarisches Regierungssystem, d) Fehlen einer kompakten Mehrheitsgruppe in der Gesellschaft, e) Homogenität der politischen Kultur.
Die Ergänzung der repräsentativen Demokratie durch direktdemokratische Institutionen genügt nicht. Es bedürfen nicht nur diese Institutionen selbst einer genauen Regelung, sondern auch das Umfeld (Offenlegungsbestimmungen) und die Ressourcen, die angemessene Partizipationschancen für alle beteiligten Gruppierungen ermöglichen sollten.
Direkte Demokratie nützt nicht den unteren Sozialschichten, sondern vor allem den gebildeten Mittelschichten, welche den direktdemokratischen Prozess kennen und über die Ressourcen zu seiner Inanspruchnahme verfügen. Direkte Demokratie bedeutet nicht „Selbstherrschaft des Volkes“, sondern eine breiter abgestützte Eliteherrschaft. Die Qualität der Demokratie misst sich nicht allein an den vorhandenen Institutionen, sondern auch am Geist, mit dem diese Institutionen mit Leben erfüllt werden. Die Einführung direktdemokratischer Institutionen kann nicht unbesehen von der Tradition und der Struktur eines politischen Systems empfohlen werden.

Download der Arbeit hier: https://www.alexandria.unisg.ch/251640/

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