Evaluation der Bürgerbeteiligungssatzung Gießen

„Aller Anfang ist schwer…“ Unter diesem Titel haben Eike-Christian Hornig und Jan-Bernd Baumann einen Evaluationsbericht zur Bürgerbeteiligungssatzung in der Stadt Gießen vorgelegt.

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19. März 2015 hat sich die Stadt Gießen als erste hessische Kommune überhaupt eine eigene Satzung zur Bürgerbeteiligung (BBS) gegeben und damit einen Schritt in Richtung von mehr direkter Bürgerbeteiligung gemacht. Zusätzlich zu den formalisierten Verfahren der Bürgerbeteiligung aus der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), soll so eine strukturierte Öffnung der Stadtpolitik erfolgen. In einem Leitlinienkatalog wurden darüber hinaus Ziele und Erfolgsfaktoren der neuen Bürgerbeteiligung formuliert. Als ein Teil der Maßnahmen ist auch eine wissenschaftliche Evaluation vorgesehen, die hiermit vorgelegt wird.
Gegenstand der Evaluation sind die Nutzung der Verfahren und Instrumente der neuen Gießener Bürgerbeteiligungssatzung durch die Bürgerinnen und Bürger der Stadt sowie die Überprüfung der Umsetzung der in den Leitlinien formulierten Ziele. (…)
In der vorliegenden Evaluation sollen vor allen Dingen vier zentrale Fragen beantwortet werden: (1) Welches Potential steckt in den eingeführten Instrumenten? (2) Welche Effekte hat es durch die Nutzung gegeben? (3) Welche Dynamiken waren für die Nutzung zentral? (4) Was kann in Zukunft verändert und verbessert werden? Mit diesen Fragen zielt die Evaluation darauf ab, strukturelle Entwicklungen aufzuzeigen und zu diskutieren. Dagegen geht es nicht darum Position in der einen oder anderen Sache zu beziehen, noch kann hier die Lösung für alle Probleme vorgelegt werden. Ein systematischer Blick hat aber das Potential strukturelle Defizite aufzuzeigen und vor allen Dingen allen Beteiligten ins Bewusstsein zu rufen.

Download der Studie hier: https://www.researchgate.net/publication/319433568_Aller_Anfang_ist_schwer_Evaluationsbericht_zur_Burgerbeteiligungssatzung_in_der_Stadt_Giessen?channel=doi&linkId=59a9a8e7a6fdcce55a2fc94d&showFulltext=true

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