Vorbildliche Bürgerbeteiligung stärken und ausbauen – ein Modellprojekt

Wie kann die Beteiligungspraxis des Bundesumweltministeriums gestärkt werden und das BMU mit gutem Beispiel im Bereich der Bürgerbeteiligung vorangehen? Dieser Frage gehen Sarah Fischer, Irene Neumann, Theresa Dorn, Carolin Holzer, Inga Stern im Auftrag des Umweltbundesamtes nach.

Die frühzeitige Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern in umwelt- und stadtentwicklungspolitische Prozesse wird zusätzlich zur gesetzlich vorgeschriebenen Öffentlichkeitsbeteiligung immer öfter eingefordert und praktiziert. Ziel des Modellprojekts war es, die Qualität von Beteiligungsprozessen zu verbessern und die Beteiligungspraxis im Bundesumweltministerium zu stärken. Dazu gehörte es, Bürgerinnen und Bürger über die Beteiligung an politischen Entscheidungsprozessen zu informieren, gute Beteiligungsprojekte sichtbar zu machen und einen Austausch zwischen Beteiligungsakteuren über Erfolgsfaktoren zu fördern. Dies gelang durch die Anwendung verschiedener Instrumente. Zum einen wurden zwei Wettbewerbe zu vorbildlicher Bürgerbeteiligung durchgeführt. Mit ihnen wurden deutschlandweit vorbildliche Projekte und Institutionen identifiziert und ausgezeichnet, die eine positive Beteiligungskultur vorlebten und zur Verstetigung von Beteiligungsprozessen beitragen. Zum anderen wurde mit drei Fachtagungen in den Jahren 2017, 2018 und 2020 das Engagement im Beteiligungsbereich sichtbar gemacht und der Austausch innerhalb der Beteiligungs-Community im Umweltbereich gefördert. Begleitet wurden diese Aktivitäten durch die Konzeption und Umsetzung einer Dokumentation und zweier Kurzfilme, die einen einfachen Einstieg in das Beteiligungsthema ermöglichen. Um auch die wichtige Zielgruppe der jungen Menschen zu aktivieren und zu beteiligen, wurde des Weiteren ein Planspiel zum Insektenschutz umgesetzt. Mit dem Ziel Bürgerinnen und Bürger den Weg für eine direkte Beteiligung an bundespolitischen Entscheidungen zu ermöglichen, wurde darüber hinaus ein OnlineBeteiligungstool für den Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums konzipiert. Die im Rahmen dieses Modellprojektes durchgeführten Maßnahmen trugen dazu bei, die Bürgerbeteiligung auf Bundesebene voranzubringen.

Download der Studie hier: https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/5750/publikationen/2020_11_05_texte_175_2020_vorbildliche_buergerbeteiligung_0.pdf