Nationaler Bürgerhaushalt in Portugal

2017 gab es den ersten landesweiten Bürgerhaushalt in Portugal – den Orçamento Participativo de Portugal.

Vorschläge zur Verwendung von 3 Mio. Euro in den Bereichen Kultur, Wissenschaft, Erwachsenenbildung und Landwirtschaft auf dem Kontinent sowie in den Bereichen Justiz und Inneres in den autonomen Regionen konnten die Staatsangehörigen zwischen dem 9. Januar und dem 21. April 2017 einreichen.

Danach wurde die Zulässigkeit der eingereichten Vorschläge geprüft, über die dann zwischen dem 1. Juni und dem 15. September 2017 auf einer Online-Plattform oder per SMS abgestimmt werden konnte.

Dabei hatte jeder Stimmberechtigte hat zwei Stimmen – eine für regionale Projekte und eine für nationale Projekte.

Mehr dazu (in portugiesisch): https://opp.gov.pt

Weitere Informationen (in englisch) gibt es hier: https://apolitical.co/portugal-world-first-participatory-budget

Noch ein Bericht (auf deutsch) hier: https://www.contra-magazin.com/2017/01/portugal-testet-buergerhaushalt-direktdemokratie-auf-dem-vormarsch/

Hier die Ergebnisse (in portugiesisch): https://opp.gov.pt/winners2017