„Das Charmante an einer Bürgerbeteiligung ist, dass man nicht weiß, was nachher hinten raus kommt.“
Barbara Heymann, SPD Meckenheim
Quelle: http://www.blick-aktuell.de/Politik/Politik-besteht-aufumfangreicher-Buergerbeteiligung-256283.html
Die Thüringer Bürger sollen die Möglichkeit erhalten, eine Volksabstimmung über Gesetze zu erzwingen, die der Thüringer Landtag beschlossen hat. Eine entsprechende Verfassungsänderung hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag beantragt. Noch bis 5. Januar 2017 können die Bürgerinnen und Bürger die Pläne auf einer Online-Plattform kommentieren.
Eine Plattform für einen überregionalen Austausch zu innovativen Projekten und Ideen, die das Arbeiten im öffentlichen Dienst auf allen Ebenen und in allen Regionen interessant und attraktiv machen, bietet das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung. Noch bis zum 30. Juni 2017 kann man sich an dem Dialog beteiligen.
Die im Kontext kerntechnischer Anlagen in Baden-Württemberg eingesetzten Formate der Öffentlichkeitsbeteiligung hat das Öko-Institut untersucht.
Bis zum 30. September 2018 kann ein Konzeptentwurf zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Suche nach einem Endlager für radioaktive Abfälle online kommentiert werden. Vorgelegt hat das Konzept das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE).
500 Bürgerdialoge werden von der EU-Kommission in den nächsten zwölf Monaten in ganz Europa organisiert. Menschen in allen EU-Mitgliedsstaaten sind dabei aufgerufen, sich mit der zentralen Frage zu beschäftigen: Welche Art von Europa stellen Sie sich für die Zukunft vor?
Die Demokratie in Deutschland ist vielfältiger geworden. Bürgerdialoge und Volksabstimmungen gewinnen immer größere Bedeutung. Empfehlungen und Praxisbeispiele für ein gutes Zusammenspiel der verschiedenen Beteiligungsformen enthält eine Publikation der Allianz Vielfältige Demokratie.
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