CDU-Fraktion Thüringen will fakultatives Referendum in Landesverfassung
Die Thüringer Bürger sollen die Möglichkeit erhalten, eine Volksabstimmung über Gesetze zu erzwingen, die der Thüringer Landtag beschlossen hat. Eine
weiterlesenZitate/Zahlen
Referendum statt Revolution
Warum ein helvetischer Trump undenkbar ist, weil Schweizerinnen und Schweizer nicht bei Wahlen, sondern bei Abstimmungen protestieren, beschreibt Fabian Schäfer
weiterlesen„Manchmal habe ich leider das Gefühl, dass gerade ältere Kommunalpolitiker der Bürgerbeteiligung noch sehr skeptisch gegenüberstehen.“
Karl-Christian Schelzke, geschäftsführender Direktor des Hessischen Städte- und Gemeindebundes Quelle: http://www.fr-online.de/rhein-main/kommunalpolitik-in-hessen–buergerbeteiligung-ist-fast-ueberall-sinnvoll-,1472796,34891962.html
weiterlesen68,8% der CSU-Mitglieder für bundesweiten Volksentscheid
Bei ihrer Parteivorstandsklausur im September 2016 beschloss die CSU, dass sie erstmalig in ihrer Geschichte eine Mitgliederbefragung durchführen werde. Die
weiterlesen„Vor einem Vorhaben zu beteiligen bedeutet oft, weniger nachzuarbeiten.“
Michael Möslang, Bürgermeister von Linkenheim-Hochstetten (Baden-Württemberg), in einem Interview mit den Badischen Neuesten Nachrichten vom 26.8.2016.
weiterlesen„Wenn man Bürgerbeteiligung möchte, muss auch etwas passieren. Sonst drängt sich der Eindruck einer Showveranstaltung auf.“
Ortsvorsteherin Michaela Will (SPD) aus Frankfurt-Praunheim.
weiterlesenBürgerentscheid Münster: kaum verständliche Abstimmungsfrage
Über eine nur schwer zu verstehende Abstimmungsfrage durften die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Münster am 6. November 2016 abstimmen.
weiterlesen„Mitbestimmung ist nichts für Feiglinge“
Till Briegleb, Journalist und Schriftsteller, in der Süddeutsche Zeitung vom 15.6.2016
weiterlesenMillenniums-Erklärung der Vereinten Nationen
Ein Bekenntnis zur Bürgerbeteiligung haben die Vereinten Nationen bei ihrem Millenniumsgipfel vom 6. bis 8. September 2000 abgegeben.
weiterlesen„Oft ist Bürgerbeteiligung keine Beteiligung, sondern nur eine Information der Verwaltung darüber, was sie plant, ohne dass es einen Dialog gibt…“
Antje Kapek, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Quelle: http://www.presseportal.de/pm/51580/3422152
weiterlesen„Eines der Grundprobleme in unserem politischen System ist, dass die Repräsentanten in der Regel nur erahnen können, was sich Einwohner (…) wünschen.“
Michael Möslang, Bürgermeister von Linkenheim-Hochstetten (Baden-Württemberg), in einem Interview mit den Badischen Neuesten Nachrichten vom 26.8.2016 Quelle: http://bnn.de/nachrichten/lokales/kreiskarlsruhe/buergerbeteiligung-beginnt-niederschwellig
weiterlesen„Partizipation kommt nicht von Party – kann aber trotzdem Spaß machen.“
Slogan auf einem Plakat des Vereins „Die Kopiloten e.V.“ Kassel: Quelle: http://kassel-zeitung.de
weiterlesen„Niemand in Deutschland weiß bislang, wie gute Bürgerbeteiligung geht.“
Oberbürgermeister Uli Burchardt, Konstanz, anlässlich der dortigen Diskussion über Leitlinien zur Bürgerbeteiligung. Quelle: http://www.suedkurier.de/region/kreis-konstanz/kreis-konstanz/So-steinig-kann-der-Weg-zu-mehr-Buergerbeteiligung-sein
weiterlesenDouglas Adams über Bürgerbeteiligung
In „Per Anhalter durch die Galaxis“ (1979) beschreibt Douglas Adams das Dilemma der Bürgerbeteiligung.
weiterlesenBurkhard Hirsch spricht über Politiker, Petitionen und direkte Demokratie
Der frühe Innenminister des Landes NRW und ehemalige Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Burkhard Hirsch (FDP) fordert im Deutschlandfunk mehr Gespräche
weiterlesen„Zwei-Drittel-Demokratie“
Wolfgang Merkel vom Wissenschaftszentrum Berlin sieht in Europa eine „elitäre Mittelschichtsdemokratie“.
weiterlesenHorst Seehofer spricht über Bürgerbeteiligung
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer spricht in einem Interview mit dem Bayernkurier über die Bedeutung von Bürgerbeteiligung und einen möglichen
weiterlesenWarum Bürgerbeteiligung?
Ortwin Renn fragt in einem Aufsatz aus dem Jahr 2012 „Warum Bürgerbeteiligung?“
weiterlesen