Case Study „Bürgerbeirat“
Für einen „Bürgerbeirat“ in Wolfenbüttel plädieren Dennis vor dem Berge, Alessandro Herz, Zaneta Endl und Emine Isler von der Ostfalia – Hochschule Für angewandte Wissenschaften.
Offene Daten (open data) der Stadt Leipzig
Die Stadt Leipzig stellt auf opendata.leipzig.de Datensätze in überwiegend maschinenlesbaren und offenen Formaten zur freien Nutzung zur Verfügung (open data).
Bürgerproteste gegen Infrastrukturprojekt vor 100 Jahren: Die Laufenburger Stromschnellen
Dass gesellschaftliche Konflikte um technisch-industrielle Großprojekte kein Spezifikum unseres modernen Umweltzeitalters sind, sondern bereits in der Kaiserzeit vorzufinden waren, beweist der kontroverse Bau des Wasserkraftwerks Laufenburg am Oberrhein, das zwischen 1891 und 1914 realisiert wurde.
Der Volksentscheid zum Tempelhofer Feld in Berlin
In einer Bachelorarbeit an der Hochschule Neubrandenburg untersucht Mareen Heppner „Kommunikation und Beteiligung in Planungsprozessen“ am Beispiel des Volksentscheids zum Tempelhofer Feld in Berlin.
Die Runden Tische der Breuninger Stiftung
Die Breuninger Stiftung arbeitet seit mehreren Jahren mit dem Instrument der Runden Tische, entwickelt das Konzept weiter und ist an einem Austausch über Erfahrungen an Runden Tischen und anderen Beteiligungskonzepten interessiert.
„Bürgerwerkstätten müssen fester Bestandteil kommunaler Gestaltungsprozesse sein.“
Aus einem Kommentar der Bietigheimer Zeitung anlässlich eines Bürgerentscheids gegen eine Biomüllvergärungsanlage in Bietigheim-Bissingen.
Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Berlin-Mitte
In Berlin-Mitte startet eine Leitliniendiskussion mit 24 Vertretern aus Politik, Verwaltung und Bürgerschaft.
Bürgerverträge zur Flüchtlingsunterbringung in Hamburg
Die Bürgerschaft der Stadt Hamburg hat mit mehreren Bürgerinitiativen „Bürgerverträge“ geschlossen, die u.a. Zahl, Ort und Dauer der Unterbringung von Flüchtlingen verbindlich regeln sollen. Zugleich wurde ein Konsens mit den Initiatoren der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ gefunden.
Mecklenburg-Vorpommern senkt Hürden für Volksabstimmungen
Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat am 8. Juli 2016 durch eine Änderung der Landesverfassung beschlossen, die Quoren für Volksbegehren (100.000 statt 120.000 Unterschriften) und für Volksentscheide (Zustimmungsquorum von einem Viertel statt einem Drittel) zu senken.
Bürgergutachten „Eine neue Verteilungsregelung für die Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Aachen“
94 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Aachen haben sich Ende 2007 an insgesamt acht Tagen an vier Planungszellen beteiligt, um Vorschläge für eine neue Verteilungsregelung der Abfallgebühren zu erarbeiten.
Stuttgarter Erklärung zur Bürgerbeteiligung
Ingenieurinnen, Ingenieure und Bauwirtschaft aus Baden-Württemberg erklären ihre Bereitschaft, ihre öffentlichen und privaten Auftraggeber bei der Öffentlichkeitsbeteiligung tatkräftig zu unterstützen.
Dialogportal zur Zukunft der ländlichen Regionen in Brandenburg
Die Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ des Landtags Brandenburg lädt ein zur Beteiligung im „digitalen Sitzungssaal“.
Runder Tisch zur Umspannanlage Merzen
Im Landkreis Osnabrück hat ein Runder Tisch zur geplanten Umspannanlage im Raum Merzen seine Arbeit aufgenommen.
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27.10.2016: Open Government Tag
Am 27. Oktober 2016 findet in München unter dem Motto „Offenheit, Partizipation und Digitalisierung – Impulse für eine moderne Kommune“ der Open Government Tag statt.
Bürgerbeteiligung im Landkreis Göppingen
Im Landkreis Göppingen gibt es ein Konzept für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.
Nutzung der baden-württembergischen Bürgerbeteiligungsplattform
Kai Masser, Franziska Fischer und Tobias Ritter haben den Kommentieren-Bereich der Beteiligungsportals des Landes Baden-Württemberg evaluiert.
Wie verständlich müssen Antragsunterlagen sein?
Der Meerbuscher Bürger Wulff Bickenbach fordert in einem Antrag für den Petitionsausschuss des NRW-Landtages eine neue Form der Bürgerinformation bei der geplanten Kapazitätserweiterung des Düsseldorfer Flughafens. Er macht geltend, dass ein Normalbürger die Fülle von Informationen auf den tausenden Seiten Antragsunterlagen nicht nachvollziehen könne.
Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Wuppertal: Qualitätskriterien
Die erste Entwicklungsphase zu den Bürgerbeteiligungsleitlinien in Wuppertal fand vom 20. Mai – 10. Juni 2016 zu den Fragen „Was ist gute Bürgerbeteiligung in Wuppertal? Wie kann Bürgerbeteiligung weiterentwickelt und verbessert werden? Was soll konkret in Leitlinien geregelt werden?“ statt. Dabei wurden 16 Qualitätskriterien erarbeitet.
Keine Auskunftspflicht mehr nach Privatisierung
Die Stadt Mainz muss keinen Zugang zu Informationen über Geschäftsvorgänge gewähren, die im Zusammenhang mit der 2012 aufgegebenen Planung eines Kohlekraftwerkes auf der Ingelheimer Aue stehen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.
Glienicker Bürgerhaushalt
In Glienicke (Brandenburg) wurde der Startschuss für den Bürgerhaushalt gegeben. Bei dieser Form der kommunalen Bürgerbeteiligung haben alle Einwohner ab zwölf Jahren die Möglichkeit, Projekte und Maßnahmen vorzuschlagen. Für deren Umsetzung stehen 2017 insgesamt 100.000 Euro zur Verfügung. Die Besonderheit: Es kann direkt über die Favoriten abgestimmt werden.
