Bayern

Bayern | Bremen
Ranking der direktdemokratischen Verfahren in Deutschland auf Landes- und Kommunalebene
VonAndreas Paust 2. August 20211. August 2021
Bayern, Bremen und Hamburg bilden das Führungstrio beim Volksentscheids-Ranking 2021 von Mehr Demokratie e.V. Im Volksentscheids-Ranking untersuchen wir mit einem Zeitabstand von mehreren Jahren, wie bürgerfreundlich die direkte Demokratie in den 16 Bundesländern geregelt ist. Nunmehr liegt das sechste Ranking vor. Land für Land prüfen wir die gesetzlichen Regelungen für landesweite Volksentscheide und kommunale Bürgerentscheide…
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Aktuelle Bürgerbeteiligung | Bayern | Europa
Onlinebefragung zu den Inhalten des EFRE-Programms in Bayern 2021 – 2027
VonAndreas Paust 16. August 201914. August 2019
Soll Bayern 85 % der Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) konzentrieren auf die folgenden Förderschwerpunkte: „Stärkung von Forschung und Innovation“, „Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen“, „Stärkung des Klimaschutzes sowie Anpassung an den Klimawandel“ und „Nachhaltige Stadtentwicklung“. Diese und weitere Fragen stellt das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie…
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Bayern | Konsultation
Bürgergutachten „2030. BAYERN, DEINE ZUKUNFT“
VonAndreas Paust 27. Juli 201811. Juli 2018
Die bayerische Staatsregierung hat im Rahmen von Präsenzveranstaltungen in allen Regierungsbezirken und einer sechswöchigen Online-Phase das „Bürgergutachten 2030. BAYERN, DEINE ZUKUNFT „erarbeiten lassen.
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Arbeitshilfe | Bayern
Ausländer- und Integrationsbeiräte in Bayern
VonAndreas Paust 15. Juni 201811. Mai 2018
Welche Bedeutung, Funktion und Aufgaben haben Ausländer- und Integrationsbeiräte für die kommunale integrationspolitik in Bayern? Diese Frage behandelt eine Handreichung der Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns aus dem Jahr 2012.
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Bayern | Praxis/Beispiele
Bürgergutachten zur Entwicklung der Region München
VonAndreas Paust 2. Oktober 20177. März 2018
Wie soll das Wachstum von Wirtschaft und Bevölkerung in der Region München gestaltet werden? Mit dieser Frage beschäftigten sich 94 Bürgerinnen und Bürger aus München sowie den Landkreisen Dachau, Ebersberg, Erding, Freising, Fürstenfeldbruck, Landsberg am Lech, Landkreis München sowie dem Landkreis Starnberg.
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Bayern | Kommunales | Konsultation
Gartenschaubewerbungen in Bayern zukünftig nicht mehr ohne Bürgerbeteiligung
VonAndreas Paust 9. Mai 20178. Mai 2017
In Bayern soll zukünftig eine intensive Bürgerbeteiligung wesentliches Bewertungskriterium bei der Bewerbung für Gartenschauen sein.
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Bayern | Information | Rechtliches
Informationsfreiheitssatzung der Gemeinde Inzell unwirksam
VonAndreas Paust 9. März 20176. März 2017
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Informationsfreiheitssatzung der Gemeinde Inzell (Landkreis Traunstein) für unwirksam erklärt.
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Bayern | Konsultation | Rechtliches
Konsultative Volksbefragungen verstoßen gegen bayerische Verfassung
VonAndreas Paust 21. November 20164. September 2017
Seit dem 01.03.2015 gab es in Bayern das Instrument der „Volksbefragung“. Damit wurde die Möglichkeit geschaffen, bayernweite unverbindliche Volksbefragungen über Vorhaben mit landesweiter Bedeutung (z. B. Infrastrukturprojekte) durchzuführen, wenn Landtag und Staatsregierung dies übereinstimmend beschließen; über die Gesetzgebung konnte keine Volksbefragung stattfinden. Von der Volksbefragung wurde kein Gebrauch gemacht. Laut Beschluss des Bayerischen Verfassungsgerichtshof vom…
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Bayern | Entscheidung | Politik | Zitate/Zahlen
68,8% der CSU-Mitglieder für bundesweiten Volksentscheid
VonAndreas Paust 7. November 20167. November 2016
Bei ihrer Parteivorstandsklausur im September 2016 beschloss die CSU, dass sie erstmalig in ihrer Geschichte eine Mitgliederbefragung durchführen werde. Die rund 144.000 CSU-Mitglieder konnten sich online oder per Brief dazu äußern, ob die Partei die Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden in ihr Grundsatzprogramm aufnehmen soll. Ergebnis: 68,8 Prozent der Mitglieder haben sich für Volksentscheide auf Bundesebene…
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Bayern | Entscheidung
Automatischer Stimmzettelversand erhöht Abstimmungsbeteiligung
VonAndreas Paust 11. Oktober 201610. Oktober 2016
In Bayern können Kommunen die automatische Versendung von Abstimmungsunterlagen bei Bürgerentscheiden beschließen. Das führt zu einer deutlichen Erhöhung der Abstimmungsbeteiligung.
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Bayern | Entscheidung
Bürgerentscheid zum Flughafen München?
VonAndreas Paust 29. September 201610. Oktober 2016
Einen neuen Bürgerentscheid zum Bau der dritten Startbahn am Münchner Flughafen will der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer.
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Bayern | Kommunales | Termine
27.10.2016: Open Government Tag
VonAndreas Paust 4. Juli 201612. April 2017
Am 27. Oktober 2016 findet in München unter dem Motto „Offenheit, Partizipation und Digitalisierung – Impulse für eine moderne Kommune“ der Open Government Tag statt.
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Baden-Württemberg | Bayern | Forschung/Evaluation | Nordrhein-Westfalen | Schleswig-Holstein
Transparenz und Offenheit in der deutschen Parlamentslandschaft
VonAndreas Paust 24. Mai 201610. Juni 2016
In einer Master Thesis an der Zeppelin Universität Friedrichshafen geht Tom Schlansky der Frage nach, inwieweit die deutsche Parlamentslandschaft dem Anliegen der internationalen Bewegung für mehr Parlamentarische Transparenz und Offenheit nachkommt.
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Bayern | Politik | Zitate/Zahlen
Horst Seehofer spricht über Bürgerbeteiligung
VonAndreas Paust 28. April 20161. Dezember 2018
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer spricht in einem Interview mit dem Bayernkurier über die Bedeutung von Bürgerbeteiligung und einen möglichen neuen Bürgerentscheid zum Münchener Flughafen.
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