Bürgerbroschüre zur Beteiligung bei Planungsvorhaben in Deutschland und den Niederlanden

Die Bezirksregierung Münster hat eine Bürgerbroschüre zur grenzüberschreitenden „Beteiligung und zum Rechtsschutz bei Planungs- und Bauvorhaben in Deutschland und den Niederlanden” veröffentlicht.

Ziel der Broschüre ist, über Beteiligungsmöglichkeiten und Rechtsschutz bei Planungs- und Bauvorhaben im jeweiligen Nachbarland zu informieren. Der Lärm eines Industriebetriebes oder die von einem Tiermastbetrieb ausgehenden Gerüche machen an territorialen Grenzen keinen Halt. Gleiches gilt für die optischen Auswirkungen von großen Windenergieanlagen, für die Folgen des Baus von neuen Straßen oder von Einkaufszentren. Die Existenz oder der Betrieb von Anlagen im Grenzbereich Deutschland/Niederlande betrifft nicht nur die Bürger und Umwelt im eigenen Land, sondern kann ebenso Auswirkungen im Nachbarland haben.

Daraus ergeben sich viele Fragen: Welche Verfahren müssen abgearbeitet werden, um eine derartige Anlage bauen und betreiben zu dürfen? Wie erfahre ich als Bürger davon und wie und wann kann ich mich beteiligen? Welche Klagemöglichkeiten eröffnen sich, wenn ich mit dem Ergebnis nicht einverstanden bin?

Download der Broschüre hier: http://www.bezreg-muenster.de/de/regionalplanung/grenzueberschreitende_planabstimmung/dnl_infoheft/index.html