Direkt-demokratisch oder doch repräsentativ: Welche Entscheidungsmodi präferieren Bürger*innen? 

Möchten Bürgerinnen und Bürger direkt über Sachfragen abstimmen oder bevorzugen sie, dass gewählten Repräsentanten für sie entscheiden? Dieser Frage gehen Angelika Vetter und Frank Brettschneider mit Hilfe eines neuen Mess-Ansatzes auf Basis einer repräsentativen Umfrage nach. Es zeigt sich, dass repräsentativ-demokratische Entscheidungen weiterhin eine starke Unterstützung in der Bevölkerung erfahren, besonders auf der Bundesebene.

Unsere Ergebnisse zeigen, dass repräsentativ-demokratisch getroffene Entscheidungen bei wichtigen politischen Fragen gegenüber direkt-demokratischen Entscheidungen eindeutig bevorzugt werden – am stärksten auf Bundesebene, aber auch auf der Ebene der Länder und Kommunen. Sind Bürger*innen mit der Politik ihrer gewählten Repräsentant*innen zufrieden, sprechen sie sich in der Regel für die Unterstützung repräsentativer Entscheidungsverfahren aus. Für direkt-demokratische Entscheidungsvarianten treten auf kommunaler Ebene, auf Landes- und auf Bundesebene überdurchschnittlich häufig jene Befragten ein, die mit dem Funktionieren der Demokratie oder mit dem Handeln von Politiker*innen allgemein unzufrieden sind. Es sind vor allem die Unzufriedenen, die Wähler*innen der Randparteien und die parteilich Ungebundenen, die direkt-demokratische Entscheidungsprozesse präferieren. Das erklärt auch, warum die AfD-Anhänger*innen überdurchschnittlich häufig direkt-demokratische Elemente fordern. Offenbar versprechen sie sich von direkt-demokratischen Elementen eine Möglichkeit, die aus ihrer Sicht missliebigen Entscheidungen der Gemeinderäte, der Landtage oder des Deutschen Bundestags wieder aufzuheben. Unabhängig davon haben unsere Analysen jedoch gezeigt, dass die größten Präferenzen für beide Verfahren dann geäußert werden, wenn sie mit Dialog-Komponenten verkoppelt sind. Mehr Kommunikation im Vorfeld politischer Entscheidungen – unabhängig davon, ob sie repräsentativ- oder direkt-demokratisch getroffen werden – scheint dem Demokratiewunsch der meisten Bürger*innen zu entsprechen. Und das gilt wiederum für alle Ebenen des politischen Systems.

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