Stärkung der repräsentativen Demokratie durch Institutionalisierung von Bürgerbeteiligung?
Kann die repräsentative Demokratie durch Institutionalisierung von Bürgerbeteiligung gestärkt werden? Dieser Frage gehen Claus Leggewie und Patrizia Nanz nach und pädieren für ein Netzwerk von Zukunftsräten, das sie „Konsultative“ nennen.
Ein Vorschlag, der unter dem Namen „Konsultative“ unterbreitet wurde, ist die Einrichtung eines Netzwerkes von „Zukunftsräten“. Darunter versteht man eine dauerhafte Einrichtung einer Gemeinde oder eines Stadtteils, die wichtige Zukunftsfragen identifiziert und in einem kooperativen Modus Lösungsvorschläge ausarbeitet. Einem Zukunftsrat gehören bis zu 15 zufällig ausgewählte Personen an, welche die lokale Bevölkerung annähernd repräsentativ und dabei vor allem die Generationenmischung spiegeln. Die Mitwirkenden treffen sich regelmäßig und erhalten, ähnlich wie Schöffen, eine maßvolle Aufwandsentschädigung. Die Amtsperiode des Zukunftsrates beträgt zwei Jahre, er wird von einem ehrenamtlichen oder professionellen Team von Moderatoren unterstützt, die die Weisheit der Vielen und deren vertrauensvolle Beziehungen zu nutzen wissen. Zukunftsräte entstehen von unten, werden aber in der Gemeindesatzung fest verankert; Stadtverordnete und Magistrate sind verpflichtet, sich mit den Empfehlungen der Zukunftsräte substanziell auseinanderzusetzen und diese in den Entscheidungsprozess einbringen. Von der lokalen Ebene ausgehend, kann sich ein Netzwerk analoger Zukunftsräte auf der Landes Bundes‐ und europäischen Ebene ausdehnen, die aus der Gegenwartsfixierung der Politik hinausführen und die Anliegen künftiger Generationen in den Blick nehmen.
Mehr dazu hier: https://www.researchgate.net/publication/309617087_Starkung_der_Demokratie_durch_Institutionalisierung_von_Burgerbeteiligung
Bereits 2013 haben Leggewie und Nanz einen ähnlichen Vorschlag unterbreitet: http://partizipendium.de/neue-formen-der-demokratischen-teilhabe-am-beispiel-der-zukunftsraete/
