Demokratieinitiative von Emmanuel Macron

In einer Rede am 26. September 2017 hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron eine Neuausrichtung Europas unter Beteiligung der Bürger angeregt. Zugleich hat er für das Jahr 2018 „demokratische Konvente“ („conventions démocratiques“) angekündigt.

Ein demokratisches Europa
Die Neuausrichtung Europas kann nicht ohne die Bevölkerungen stattfinden, sondern muss sie von Anfang an in diesen Fahrplan einbinden.
1. Die Notwendigkeit von Debatten: demokratische Konvente
– 2018 werden über sechs Monate nationale und lokale Debatten auf der Grundlage gemeinsamer Themen in allen EU-Ländern durchgeführt, die dies wünschen.
2. Die Stärkung des EU-Parlaments: europaweite Listen
– Ab 2019 müssen wir auf Grundlage der durch den Brexit freiwerdenden Abgeordnetensitze europaweite Listen schaffen, damit die Europäer über ein kohärentes und gemeinsames Projekt abstimmen können.

Quelle: https://de.ambafrance.org/Staatsprasident-Macron-Initiative-fur-Europa

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