Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung und Planungsleitfaden

Über die Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung, den Planungsleitfaden der Landesregierung und über Bürgerbeteiligung generell in Baden-Württemberg informiert Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, auf Antrag der GRÜNEN.

Im Bereich der Beteiligung in der Planung von Infrastrukturprojekten hat die Landesregierung mit dem Planungsleitfaden und der Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung ebenfalls neue Maßstäbe gesetzt. Es ist vor diesem Hintergrund von Interesse, die Wahrnehmung und Nutzung dieses Bereichs der Bürgerbeteiligung zu erfragen und die Bewertung der Landesregierung zu erfahren. Darüber sollen ergänzende Informationen zur Bürgerbeteiligung erfragt werden.

Hier die Stellungnahme: http://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/2000/16_2196_D.pdf

Weitere Informationen zur Verwaltungsvorschrift und zum Planungsleitfaden gibt es hier: http://partizipendium.de/vwv-oeffentlichkeitsbeteiligung-und-planungsleitfaden/

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