Unterschiedliche Rollen – ein Ziel — Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche
Ein gemeinsames Verständnis über die unterschiedlichen Aufgaben und Rollen der Akteure im Beteiligungsverfahren ist eine Grundvoraussetzung, um ein sicheres Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland zu finden. Das ist die Kernaussage eines Positionspapieres, das das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) zur Diskussion mit den an der Suche Beteiligten veröffentlicht hat.
Die Standortsuche für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle ist eine naturwissenschaftlich-technische und gesellschaftliche Herausforderung, die nur bewältigt werden kann, wenn alle Beteiligten im Verfahren ihrer jeweiligen Verantwortung gerecht werden. Genauso wichtig ist es, einen Bewusstseinswandel herbeizuführen, der den Umgang mit dem Erbe des Atomzeitalters als schwierige, aber lösbare Aufgabe begreift. Es ist unsere gemeinsame gesellschaftliche Verantwortung, die nachfolgenden Generationen zu entlasten und
die Lösung des Problems jetzt anzugehen.
Als neu gegründete Behörde hat das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) den Anspruch, den hohen Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung, die im Standortauswahlgesetz (StandAG) formuliert werden, gerecht zu werden und bei Bedarf auch darüber hinauszugehen. Unser Ziel ist es, selbstständig Fragestellungen und Formate der Beteiligung zu entwickeln und sich neuen Herausforderungen zu stellen.
Dieses Positionspapier ist ein lebendes Dokument. Es ist das Ergebnis der bisherigen Diskussionen im BfE und konkretisiert unser Verständnis der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Rollen der beteiligten Akteure in der Standortauswahl. Anregungen und Kritik aus den Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern, dem Nationalen Begleitgremium (NBG) und der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbh (BGE) sind in dieses Dokument mit eingeflossen. Das Positionspapier ist eine Einladung zum kontinuierlichen Dialog und zur konstruktiven, am gemeinsamen Ziel orientierten Zusammenarbeit auf der Grundlage von klar definierten Rollen und verbindlichen Regeln. Dies ist aus unserer Sicht die notwendige Grundlage für die Diskussion über konkrete Maßnahmen und Instrumente der Öffentlichkeitsbeteiligung in der Standortauswahl.
Beteiligung ist für uns kein Selbstzweck. Sie dient vielmehr dem übergeordneten Ziel, in einem vergleichenden, wissenschaftsbasierten und transparenten Verfahren den Endlagerstandort mit der bestmöglichen Sicherheit in Deutschland zu finden, der von einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen wird und damit
auch von den Betroffenen toleriert werden kann.
Mehr dazu hier: https://www.bfe.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/BfE/DE/2018/1804-positionspapier.html;jsessionid=69FF3EE46F63E2AB0ECB15F8B8AEACB5.3_cid482
