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Bürgergutachten zur Seilbahn in Wuppertal

Andreas Paust

Im Rahmen von zwei „Planungszellen“ wurde in Wuppertal ein Bürgergutachten zu der Frage erarbeitet, ob eine Seilbahn gebaut werden soll.

In Wuppertal wird die Idee diskutiert, eine Seilbahn vom Hauptbahnhof über die Universität bis nach Küllenhahn und ggfls. bis in die Cronenberger Ortsmitte zu bauen. Hiergegen gibt es heftigen Widerstand von Anliegern.

Im Rahmen von zwei Planungszellen wurde im September 2016 ein Bürgergutachten erarbeitet.

Verfahren

Dazu wurden zunächst eintausend repräsentativ und nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Wuppertaler/innen vom Oberbürgermeister zur Mitarbeiter eingeladen. 60 Zusagen gingen ein.

Vier Tage lang, vom 21. bis 24. September 2016, bekamen die Teilnehmer – zwei Gruppen von je 25 Bürgern – für ihre Bewertung umfassende Informationen, um alle Aspekte des Projektes kennenzulernen. Dazu gehörten Expertenvorträge zu Verkehrs-, Planungs- und Umweltfragen, aber auch die Argumente der Seilbahngegner. Im Anschluss diskutierten die Bürgerinnen und Bürger in kleinen Gruppen die Vorschläge. Die Ergebnisse des Verfahrens wurden in einem Bürgergutachten zusammengefasst und dem Stadtrat vorgelegt.

Es gab für die Teilnahme eine Aufwandsentschädigung. Auch Betreuungskosten für kleine Kinder wurden übernommen. Der Einsatz als Bürgergutachter wurde außerdem als Bildungsurlaub anerkannt, so dass dafür keine Urlaubstage genommen werden mussten.

Durchgeführt wurde das Verfahren in der VHS Barmen durch das Berliner Institut „nexus“. Moderator war u.a. Oliver Kuklinski. Es entstanden Kosten von maximal 70.000 Euro.

Ergebnis

Von den 60 angemeldeten Bürgergutachtern erschienen 48 zum Auftakt, 47 stimmten am Ende ab. Mit 37 zu 10 Stimmen votierten sie für eine Fortführung der Planungen zum Bau der Seilbahn.

Am 4. November wurde das Bürgergutachten übergeben, und in der Ratssitzung im Dezember wird es als eines von drei Gutachten die Entscheidungsgrundlage zu der Frage bilden, ob ein Planfeststellungsverfahren für das Projekt eingeleitet wird.

Einschätzung

Der damalige Beteiligungsdezernent Panagiotis Paschalis lobte lt. WZ vom 26.9.2016 das Verfahren. Die Bürger hätten einen ausführlichen Überblick über das geplante Projekt erhalten und seien nun „fachkundiger als das eine oder andere Mitglied des Rates“. Teilnehmerin Petra Kleinbäumer aus Elberfeld wird mit den Worten zitiert: „Es waren vier wirklich spannende Tage. Es war schön, dabei gewesen zu sein.“ Jörg Grulich äußerte sich „stolz“ über seine Teilnahme und berichtete, er sei ursprünglich gegen das Projekt gewesen, nun aber „absolut überzeugt“. Ralf Sieck, der die Seilbahn quasi in Sichtweite hat, habe seine Meinung „immer wieder gewechselt“; mittlerweile sei er grundsätzlich dafür.

Quellen:

https://www.wuppertal.de/presse/meldungen/meldungen-2016/august/102370100000719624.php
http://www.gruene-wuppertal.de/fraktion/wp-content/uploads/2016/08/Antwort_Buergerbeteiligung_Seilbahn.pdf
http://www.cronenberger-woche.de/nachricht/2016/08/18/seilbahn-pruefung-stadt-startete-die-buergergutachter-suche/
http://www.wz.de/lokales/wuppertal/beteiligung-mit-der-seilbahn-wird-der-anfang-gemacht-1.2263715
http://www.wz.de/lokales/wuppertal/mehrheit-fuer-das-seilbahn-projekt-1.2282392

Details zu den Planungszellen:

Weitere Infos:

Auch nach Übergabe des Bürgergutachtens wurden die Teilnehmer/innen der Planungszellen in den weiteren Beratungsprozess einbezogen. Am 7.10.2017 fand ein Nachtreffen der Planungszellen zum möglichen Bau einer Seilbahn in Wuppertal statt. Hier das Protokoll des Treffens: https://www.wuppertal.de/microsite/buergerbeteiligung/medien/bindata/Protokoll_Folgeveranstaltung_Seilbahn_07.10.2017.pdf

 

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