Die privatisierte Demokratie

Das Outsourcing von Bürgerbeteiligung an professionelle Beteiligungsdienstleister gefährdet unsere Demokratie. Diese These vertritt Clemens Holtmann in einem Diskussionspapier.

Für gewöhnlich sind demokratische Prozesse fest und unverhandelbar in staatlicher Hand. Doch seit einigen Jahren steht die Demokratie von allen Seiten in der Kritik und unter hohem Anpassungsdruck. KritikerInnen werfen ihr mangelnde Teilhabe, fehlende BürgerInnennähe und Verflechtungen von Politik und Wirtschaft vor. Weltweit gibt es deshalb Rufe nach mehr Mitbestimmung und BürgerInnenbeteiligung. Um dem Wunsch nach mehr Partizipation nachzukommen, haben Bund, Länder und Kommunen begonnen, das letzte Heiligtum der Demokratie zu privatisieren – die Demokratie selbst. Dieses Papier zeigt, wie neue demokratische Prozesse zunehmend durch private Unternehmen kontrolliert werden, warum das ein Problem ist und was alternative Wege sein könnten.

Download hier: http://www.progressives-zentrum.org/wp-content/uploads/2019/09/Privatisierte-Demokratie_Clemens-Holtmann_Das-Progressive-Zentrum.pdf