Das 3×3 einer guten Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten
Erfolgskriterien einer guten Bürgerbeteiligung hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vorgestellt. Die Handlungsempfehlung „Das 3×3 einer guten Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten“ ist Ergebnis einer zweijährigen Forschungsarbeit.
Neun Botschaften sind die Kernaussagen des Forschungsvorhabens „Beteiligungsverfahren bei umweltrelevanten Vorhaben“. Im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) hat das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) in zweijähriger Forschungstätigkeit ausgewählte Beteiligungsprozesse bei Großprojekten analysiert.
Die Botschaften geben Hinweise, wie Vorhabenträger die Prozesse der Öffentlichkeitsbeteiligung verbessern und Konflikten begegnen können. Sie unterbreiten zudem Vorschläge, wie Vorhabenträger und Genehmigungsbehörden ein Akteursbündnis für Öffentlichkeitsbeteiligung schmieden können. Und sie enthalten Aussagen, wie diese Beteiligung gelingt.
Die Botschaften befördern die aktuelle Diskussion. Sie sollen dazu beitragen, weitere Diskurse zwischen allen Beteiligten anzustoßen, Veränderungen in der Praxis der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großvorhaben zu initiieren und erforderliche Reformen einzelner Verfahrensschritte einzuleiten.
Download der Handlungsempfehlungen hier: http://www.bmub.bund.de/themen/forschung-foerderung/forschung/forschung-download/artikel/beteiligungsverfahren-bei-umweltrelevanten-vorhaben/