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EntscheidungPraxis/Beispiele

Bürgerbudget in Schwedt

Über die Verwendung von insgesamt 75.000 Euro aus dem städtischen Haushalt können die Bürger der brandenburgischen Stadt Schwedt/Oder entscheiden.

Auf der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwedt/Oder am 22. September 2016 wurde auf Initiative der Fraktionen die Einrichtung eines Bürgerbudgets in Höhe von jeweils 75.000 EUR für die Jahre 2017 und 2018 beschlossen. Die Einwohnerinnen und Einwohner können sich damit aktiv an der Gestaltung und Entwicklung unserer Stadt beteiligen, in dem sie eigene Vorschläge einbringen und später darüber abstimmen, welche Vorschläge umgesetzt werden. Alle Schwedterinnen und Schwedter, die mindestens 16 Jahre alt sind, können Vorschläge, die folgende Bedingungen erfüllen, in der Zeit vom 1. Oktober bis zum 25. November 2016 einreichen.
Möglich sind investive Maßnahmen und einmalige Zuschüsse für Projekte im gemeinnützigen Interesse, die
– in der Zuständigkeit der Stadt Schwedt/Oder liegen,
– umsetzbar sind und
– maximal 15.000 EUR kosten.
Alle zulässigen Vorschläge werden im Dezember 2016 auf der Schwedter Homepage, im Amtsblatt und durch Aushang im Rathaus veröffentlicht und kommen im Januar 2017 zur Abstimmung, so dass möglichst alle ausgewählten Projekte noch im Jahr 2017 realisiert werden können.
Die Abstimmung erfolgt in der Zeit vom 1. bis 31. Januar 2017.
Jede Schwedterin und jeder Schwedter ab 16 Jahren kann dann insgesamt drei Stimmen an einen Vorschlag oder an verschiedene Vorschläge vergeben. Ausgewählt werden die Vorschläge mit den meisten Stimmen in der entsprechenden Reihenfolge, bis die Gesamtsumme des Budgets aufgebraucht ist.

Mehr dazu hier: http://www.schwedt.eu/sixcms/detail.php/land_bb_boa_01.c.389302.de?_lang=de&_nid=