Bürgerbeteiligung im Fokus der Polizei
Akzeptanz und Bürgerbeteiligung in polizeilichen Planungs- und Entscheidungsprozessen beleuchtet Jan-Philipp Küppers in einem Aufsatz.
Polizeiliche Lagen bergen in der vielfältigen, anspruchsvollen täglichen Aufgabenbewältigung genügend Konfliktpotenzial, wenn Maßnahmen die Handlungsfreiräume von Menschen und ihre Umgebung einschränken. In demokratischen Gesellschaften erwarten die betroffenen Bürger, dass sie auch über polizeiliches Handeln und Entscheiden angemessen informiert werden. Eine frühestmögliche öffentliche Beteiligung bei vorhersehbaren Lagen kann zu gemeinsam getragenen Durchführungen kommen und die Akzeptanz bzw. Toleranz gegenüber polizeilichen Entscheidungen erhöhen. Beteiligungsverfahren sind immer kommunikative Prozesse, die vor diesem Hintergrund auch einen möglichen Ausgleich für konfliktreiche Situationen anbieten können. Der Autor sieht in der Beteiligung von Bürgern eine nachhaltige Bereicherung des polizeilichen Planungs- und Entscheidungsprozesses. Durch Beteiligung der Bürger kann sich bspw. die Robustheit der Einsatzentscheidungen erhöhen und ein »besseres« Vertrauensverhältnis zwischen Polizei und Bürgerschaft geschaffen werden. Grundvoraussetzung dafür ist aber eine kritische Selbstreflexion bisheriger polizeilicher Planungs- und Entscheidungsprozesse.
