EntscheidungKommunalesKonsultation

Bürger wollen Ratsbürgerentscheid

Beim Bürgerbeteiligungsverfahrens „Bonn packt ́s an“ erhielt der Bürgervorschlag, einen Ratsbürgerentscheid zur Oper durchzuführen, die meisten Stimmen.

Der Wortlaut des Vorschlags lautet:
„Der Stadtrat soll unverzüglich die Bürgerinnen und Bürger (auf dem Wege des ‚Ratsbürgerentscheids‘) abstimmen lassen, ob das Gebäude der Bonner Oper zum 1. August 2018 geschlossen und verkauft werden soll.“
Abstimmungsergebnis (Gesamtstimmen 71):
52 Zustimmung
1 neutral
18 Ablehnung

Die Verwaltung empfiehlt dringend, dem Bürgervorschlag u.a. deshalb nicht zu folgen, weil „die Stadt sich gegenüber dem Generalintendanten, dem Generalmusikdirektor und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  des Theaters und des Orchesters in erheblichem Umfang schadensersatzpflichtig machen (würde), würde es infolge eines Ratsbürgerentscheides zur Schließung der Oper Bonn zum 31.08.2018  kommen.“

Quelle: http://www2.bonn.de/bo_ris/daten/O/pdf/16/1613203.pdf