Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen in Deutschland
Welche Beteiligungsrechte haben Kinder und Jugendliche auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene? Inwiefern müssen diese Rechte weiter ausgebaut werden? Auskunft hierüber gibt eine Studie des Deutschen Kinderhilfswerks.
Die Studie „Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen in Deutschland – Eine Zusammenstellung der gesetzlichen Bestimmungen auf Bundesebene und ein Vergleich der Bestimmungen in den Bundesländern und auf kommunaler Ebene“ vergleicht die gesetzlichen Bestimmungen in den Bundesländern hinsichtlich der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen.
Schwerpunkte sind dabei das Wahlrecht für Kinder und Jugendliche, Beteiligungsrechte in den Kommunen, in Kindertageseinrichtungen und vor allem in der Schule. Dabei kann festgestellt werden, dass es eine Vielzahl von positiven Beispielen in den Bundesländern gibt, wo die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen auf dem richtigen Weg ist. Diese zeigen klar und deutlich, dass die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen weniger eine Frage der Kassenlage, sondern vor allem eine Frage des politischen Willens des Gesetzgebers ist.
Das Deutsche Kinderhilfswerk gibt auch eine Reihe von Handlungsempfehlungen, wie die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Deutschland nachhaltig verbessert werden könnte. Hier spricht sich die Kinderrechtsorganisation für eine Verankerung von Beteiligungsrechten in den Landesverfassungen, eine Absenkung des Wahlalters bei Landtags- und Kommunalwahlen auf 14 Jahre und die Festlegung von verbindlichen Beteiligungsrechten in den Gemeindeordnungen aus.
Zudem sollten die Partizipationsrechte der Schülerinnen und Schüler gestärkt werden. Dazu zählen beispielsweise die verbindliche Wahl eines Klassensprechers ab Jahrgangsstufe 1 sowie gleiche Beteiligungsrechte von Schülervertretungen auf Schulebene sowie Stadt-/Bezirks-/Landesschülervertretungen analog der gesetzlichen Bestimmungen für Elternvertretungen.
