Informationen zu kommunalen Leitlinien hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg veröffentlicht.
Bürgerinnen und Bürger wollen heute frühzeitig, regelmäßig und verständlich informiert werden – nicht nur bei förmlich geregelten Bauplanungsverfahren, sondern auch bei den nichtförmlichen Planungen und das auch in Bereichen wie Bildung, Kultur, Soziales, Umwelt oder Wirtschaft.
Leitlinien schaffen hier klare Standards:
– Sie geben Politik und Verwaltung Orientierung
– Sie machen Abläufe transparent und verlässlich
– Sie bieten Bürgerinnen und Bürgern Sicherheit und PlanbarkeitLeitlinien zur Bürgerbeteiligung ergänzen die Vorgaben der Kommunalverfassung und der Einwohnerbeteiligungssatzungen. Durch § 19 ist die Kinder- und Jugendbeteiligung bereits gestärkt – ein Ansatz, der sich auf die Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger übertragen ließe.
Kurz: Leitlinien zur Bürgerbeteiligung sind ein Werkzeug für bessere Zusammenarbeit – nicht für mehr Bürokratie.
