Bürgerbudgets in Sachsen

Eine landesweiten Studie „Bürgerbudgets in Sachsen“ haben die Akademie für Lokale Demokratie e.V. und das Zentrum für Sozialforschung Halle e.V. durchgeführt. Jetzt liegt der Ergebnisbericht vor.

Ausgangspunkt der bündigen Studie bildete der sächsische Koalitionsvertrag, in dem es auf Seite 57 heißt: „Wir werden ab 2021 Bürgerbudgets als Möglichkeit der Bürgerbeteiligung einführen und finanziell fördern. Damit erhalten Bürger:innen die Möglichkeit, eigene Ideen in konkreten Projekten einfach und basisdemokratisch umzusetzen. Diese Gelder werden in einem unbürokratischen Verfahren bereitgestellt und abgerechnet werden.“
Inspiriert von dieser konkreten Aussage entfachte sich bei uns im Hause einerseits eine Debatte darüber, was ein Bürgerbudget eigentlich konkret ausmacht und inwiefern es sich zu anderen Verfahren der Beteiligung der Bürger:innen an Haushalts- und Finanzfragen abgrenzen lässt. Andererseits entstanden die beiden folgenden übergeordnete Fragestellungen:
Welche grundsätzlichen Einstellungen bestehen unter den kommunalen Entscheidungsträger:innen mit Blick auf das Thema politische Partizipation auf der lokalen Ebene?
Wie bewerten die Entscheidungsträger:innen Bürgerbudgets als ein geeignetes Instrument zur Förderung von Beteiligung und Engagement bzw. der lokalen Demokratie?
Aus diesen beiden übergeordneten Fragestellungen heraus wurden wiederum 14 praxisbezogene Fragen abgeleitet und in das Erhebungsinstrument aufgenommen.
Eine kompakte Zusammenfassung der Befragungsergebnisse, die u. a. auch eine Antwort auf die Frage liefert, welche externe Unterstützung die kommunalen Entscheidungsträger:innen zur Einführung von Bürgerbudgets in ihren Kommunen benötigen, finden Sie im vorliegenden Bericht.
Auf der Basis der Befragungsergebnisse leiteten die beiden Autoren ferner für den Freistaat – Landesverwaltung und -politik – Handlungsempfehlungen zur noch gezielteren Förderung von Beteiligung und Engagement bzw. der lokalen Demokratie in Sachsen ab.

Download der Studie hier: https://www.lokale-demokratie.de/ergebnisbericht-zur-landesweiten-studie-buergerbudgets-in-sachsen-2021-erschienen/