Aktuelle Bürgerbeteiligung: Dialog Endlagersicherheit

Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat den Referentenentwurf einer Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (Endlagersicherheitsanforderungsverordnung – EndlSiAnfV) veröffentlicht. Der Entwurf kann bis zum 20. September 2019 eingesehen und online kommentiert werden.

Seit zwei Jahren läuft das Standortauswahlverfahren für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle. Die Verordnung über Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle und über Anforderungen an die Durchführung der vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen im Standortauswahlverfahren bildet eine wichtige Grundlage für das Standortauswahlverfahren. Sie legt fest, welche Sicherheitsanforderungen ein Endlager erfüllen muss und wie die Bewertung möglicher Standorte im Verfahren abläuft.
Den Referentenentwurf der Verordnung stellt das BMU öffentlich zur Diskussion. Auf der Webseite „Dialog Endlagersicherheit“ haben Sie bis zum 20. September 2019 die Möglichkeit, den Entwurf einzusehen, direkt zu kommentieren und Stellungnahmen abzugeben. Dort finden Sie auch begleitende Materialien zum Thema.

Hier geht es zur Beteiligungsplattform: https://www.dialog-endlagersicherheit.de/