Ranking der direktdemokratischen Verfahren in Deutschland auf Landes- und Kommunalebene

Bayern, Bremen und Hamburg bilden das Führungstrio beim Volksentscheids-Ranking 2021 von Mehr Demokratie e.V.

Im Volksentscheids-Ranking untersuchen wir mit einem Zeitabstand von mehreren Jahren, wie bürgerfreundlich die direkte Demokratie in den 16 Bundesländern geregelt ist. Nunmehr liegt das sechste Ranking vor. Land für Land prüfen wir die gesetzlichen Regelungen für landesweite Volksentscheide und kommunale Bürgerentscheide und bewerten sie mit Schulnoten. Wir vergleichen die einzelnen Verfahrenselemente und können so die Reformdiskussionen mit nützlichen Informationen und einem sinnvollen Bewertungsmaßstab unterfüttern. Das Ranking bietet so den Landesregierungen und -parlamenten wertvolle Informationen. Zugleich setzen wir darauf, dass die Erfahrungen der Gemeinden und Länder auch die Debatte über bundesweite Volksentscheide anregen. Die Erfahrungen in den Ländern sind bei der zukünftigen Gestaltung von Volksabstimmungen auf Bundesebene hilfreich.

Hier geht es zum Volksentscheids-Ranking 2021:  https://www.mehr-demokratie.de/volksentscheidsranking/