Praxis/Beispiele

Organisation der Fachkonferenz Teilgebiete

Im Rahmen der Suche nach einem Endlager für radioaktive Abfälle führt das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) 2020/2021 die sogenannte „Fachkonferenz Teilgebiete“ durch. Bei der Organisation der Fachkonferenz orientiert sich das BASE an 10 Prinzipien und einer Geschäftsordnung.

1. Chancengleichheit und Fairness
2. Das Standortauswahlgesetz definiert den Auftrag der Fachkonferenz
3. Die Beteiligung erfolgt im Rahmen der Fachkonferenztermine
4. Die Fachkonferenz organisiert sich selbst
5. Das BASE ist Dienstleister und schafft Angebote
6. Die fachliche Beratung erfolgt durch den Vorhabenträger
7. Der Zwischenbericht Teilgebiete dokumentiert den Zwischenstand der Arbeit der BGE mbH
8. Die Inhalte des Zwischenberichts Teilgebiete kennt die BGE mbH
9. Das Nationale Begleitgremium (NBG) kann die Fachkonferenz beratend unterstützen
10. Die Fachkonferenz endet im Sommer 2021

Ausführliche Darstellung der Prinzipien hier: https://www.base.bund.de/SharedDocs/Downloads/Endlagersuche/DE/Fachinfo/Beteiligung/20200721_Fachkonferenz_Teilgebiete_Prinzipien_Organisation.pdf;jsessionid=32226DA26A77871C635C01148B4FACAF.2_cid374?__blob=publicationFile&v=2

Der Entwurf einer Geschäftsordnung der Fachkonferenz Teilgebiete findet sich hier: https://www.base.bund.de/SharedDocs/Downloads/Endlagersuche/DE/Fachinfo/Beteiligung/Beratungsgruppe/Anlage2-Sitzung7.pdf?__blob=publicationFile&v=3