Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten gut vorbereiten
Eine Handreichung zum Beteiligungs-Scoping am Beispiel von Projekten des Bundesverkehrswegeplans hat die Allianz Vielfältige Demokratie erarbeitet.
Bei Infrastrukturprojekten ist eine Beteiligung von Bürgern, Interessengruppen und Verbänden rechtlich verbrieft. Doch förmliche Verfahren bei der Bauleitplanung, der Planfeststellung und der Raumordnung sind oftmals nicht ausreichend, um die Interessen, Kenntnisse und Erfahrungen der Betroffenen angemessen zu berücksichtigen. Deshalb setzen Träger von Infrastrukturvorhaben auf zusätzliche Beteiligungsformen, die jeweils zu Beginn eines Planungsschritts ansetzen, um Konflikte und unterschiedliche Vorstellungen zu einem möglichst frühen Zeitpunkt zu erkennen und zu entschärfen.
Diese informellen kommunikativen Beteiligungen sind Gegenstand der Handreichung, die sich sowohl an Vorhabenträger richtet, als auch an Bürger und Interessenvertreter. Vorgestellt werden mögliche zusätzliche Öffentlichkeitsbeteiligungen in drei entscheidenden Phasen der Planung eines Infrastrukturprojekts. Anhand konkreter Beteiligungsprojekte gibt die Handreichung Hinweise zum Beteiligungs-Scoping. Dies ist eine Methode, mit der informelle Beteiligungsprozesse durch eine Themenfeld-Analyse und eine Akteursanalyse vorbereitet werden können.
