Europadialog der Landesregierung Baden-Württemberg
Baden-Württemberg will in einer Dialogreihe mit den Bürgern ein Jahr lang eine Debatte über die zukünftige Gestalt der EU führen.
weiterlesenLandesebene
Volksbegehren gegen Turbo-Abitur in NRW gescheitert
In Nordrhein-Westfalen ist ein am 5. Januar 2017 gestartetes Volksbegehren gegen das sogenannte Turbo-Abitur gescheitert, weil das nötige Unterschriftenquorum nicht
weiterlesenRechtsgrundlagen zur direkten Demokratie im Bund und in den Ländern
Die wesentlichen Rechtsgrundlagen für Verfahren der direkten Demokratie im Bund und in den Ländern werden in einem Gutachten des Wissenschaftlichen
weiterlesenKiezfonds in allen Berliner Bezirken?
Die Schaffung von sogenannten „Kiezfonds“ für Projekte aus der Bürgerschaft insbesondere zur Aufwertung des Wohnumfeldes fordert die Berliner CDU in
weiterlesenMängelerfassungssystem „Melde-Michel“
Fast 10.000 Infrastrukturmängel sind in Hamburg 2016 über den „Melde-Michel“, ein Online-Angebot der Hamburger Verwaltung, gemeldet worden. Das ergab eine
weiterlesenThüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft
Ideen und Meinungen zur Digitalisierung Thüringens können Bürger bis Mitte November 2017 über eine Online-Plattform einbringen.
weiterlesenBürgergutachten zur A 26 in Wilhelmsburg
Was muss bei den Planungen zur A26 in Hamburg-Wilhelmsburg bedacht werden, damit die Autobahn so verträglich wie möglich für die
weiterlesenKommunalpolitiker in NRW: nur wenig Zeit für Bürgerkontakte
Ehrenamtliche Kommunalpolitik nimmt viel Zeit in Anspruch. Davon wird für Bürgerkontakte 10% aufgewendet. Das zeigt ein wissenschaftliches Gutachten von Jörg
weiterlesenBürgergutachten zur Entwicklung der Region München
Wie soll das Wachstum von Wirtschaft und Bevölkerung in der Region München gestaltet werden? Mit dieser Frage beschäftigten sich 94
weiterlesenVerwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung und Planungsleitfaden
Über die Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung, den Planungsleitfaden der Landesregierung und über Bürgerbeteiligung generell in Baden-Württemberg informiert Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft
weiterlesenBürgerbegehren und Bürgerentscheide in Hamburg
Sechzehn Bürgerentscheide sind seit Einführung der direkten Demokratie 1998 in sechs von sieben Hamburger Bezirken durchgeführt worden: sechs in Altona,
weiterlesenArmut begegnen – gemeinsam handeln
Wie kann Armut vorgebeugt werden? Wie wirkungsvoll sind die Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut? Was brauchen und wollen die betroffenen
weiterlesenPartizipationsmöglichkeiten und Mitbestimmungsrechte für Kinder und Jugendliche in Hamburg
Welche Rechte und Beteiligungsmöglichkeiten Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene haben, beschreibt eine Antwort des Hamburger Senats auf eine Kleine Anfrage
weiterlesenEntstehung des Nationalparks Schwarzwald
Ein umfangreiches Bürgerbeteiligungsverfahren hat das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg zwischen 2011 und 2013 durchgeführt.
weiterlesenBürgerbeteiligung in Hamburg 2012 – 2016
Über Anzahl, Formen und Verfahren der Bürgerbeteiligung in Hamburg informiert die umfangreiche Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der
weiterlesenUmfeldanalyse zur Gleichstromverbindung A-Nord
Was bewegt die Menschen in Niedersachsen und im Rheinland, wenn sie mit den Planungen für eine neue Stromleitung konfrontiert werden?
weiterlesenKommunalpolitiker in NRW: älter, männlich, höher gebildet
Wie bei der Bürgerbeteiligung ist auch die Arbeit in Räten und Kreistagen in hohem Maße sozial selektiv: „Der typische Mandatsträger
weiterlesen„Dialogforum Schiene Nord“
Ein „Meilenstein für die künftige Bürgerbeteiligung bei Großprojekten“ – so die Einschätzung des Ministers Olaf Lies – war das Dialogforum
weiterlesenBerlin: Volksabstimmung zum Flughafen Tegel
Gleichzeitig mit der Wahl zum Deutschen Bundestag findet am 24. September 2017 in Berlin ein Volksentscheid statt.
weiterlesenBürgerbeteiligung in Berlin
Eine Übersicht über die Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten der Berliner Senatsverwaltungen und der Berliner Bezirke enthält eine Antwort der Berliner Senatskanzlei auf eine
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