Bürgerbeteiligung in kommunalen Zusammenhängen

In einer Diplomarbeit an der Universität Potsdam beschäftigt sich Kati Storl mit den Instrumenten und deren Wirkungen von Bürgerpartizipation an Fallbeispielen aus dem Land Brandenburg.

Dabei setzt sich die Autorin zum Ziel, entlang neuer Rahmenbedingungen den Wandel von Bürgerbeteiligungsverfahren zu dokumentieren. Frau Storl veranschaulicht, dass Bürger, Kommunalpolitiker wie auch die Kommunalverwaltung bei der Wahl von einzelnen Instrumenten zur Herbeiführung von Entscheidungen nicht nur eindimensional agieren können.
Ausgehend von der Begriffsklärung „Bürgerbeteiligung“ werden die Modifikation der Rahmenbedingungen (Wandel und Lebensstile, Legitimationsprobleme und Veränderungen im kommunalen Selbstverständnis) diskutiert. Ebenso wird die Vielfalt der Beteiligungsformen systematisiert nach Rechtsquellen, Rechtsstatus, Zweipoligkeit, Impulsgebung und Demokratiegehalt sowie Thematik und Aktionsradius vorgestellt. Einzelne und hier insbesondere unkonventionelle Methoden und Verfahren der Bürgerbeteiligung werden durch die Autorin untersucht. Diese Untersuchung hat einen eindeutigen Praxisbezug, denn die Zusammenstellung orientiert sich an Beispielen aus dem kommunalen Alltag von Brandenburg. Ebenso werden die  Anforderungen herausgearbeitet, die zur erfolgreichen Umsetzung von Beteiligungsinstrumenten erfüllt sein sollten. Hier schließt die Autorin eine Debatte zu den Anforderungen an die Akteure „Bürger“, „Politik“ und „Verwaltung“ für eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung an. Schlüssig weist Frau Storl darauf hin, dass die von ihr formulierten Handlungsempfehlungen keinen Königsweg für alle Kommunen zur Erreichung einer optimalen Bürgerbeteiligung und die Lösung aller kommunalen Beteiligungsprobleme darstellen. Sie plädiert sehr überzeugend für die Erarbeitung eines „ortsbezogenen Beteiligungskonzeptes“.

Download der Studie (pdf) hier: https://publishup.uni-potsdam.de/opus4-ubp/files/3468/kwi_ah15.pdf