Gute Bürgerbeteiligung ist wie Weihnachten – man weiß vorher nie, was man bekommt.
Frohes Fest allerseits!
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Bürgerentscheid Münster: kaum verständliche Abstimmungsfrage
Über eine nur schwer zu verstehende Abstimmungsfrage durften die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Münster am 6. November 2016 abstimmen.
Direkte Demokratie verpflichtet
„Andere Länder behalten ihre Verfassung und ändern ständig ihre Regierung. Wir halten an der Regierung fest und ändern laufend die Verfassung.“ Mit diesen Worten beschreibt Bundeskanzler Walter Thurnherr in einer Rede zum Nationalfeiertag der Schweiz am 1. August 2017 das Besondere der schweizerischen Verfassung.
„Partizipation kommt nicht von Party – kann aber trotzdem Spaß machen.“
Slogan auf einem Plakat des Vereins „Die Kopiloten e.V.“ Kassel: Quelle: http://kassel-zeitung.de
Referendum statt Revolution
Warum ein helvetischer Trump undenkbar ist, weil Schweizerinnen und Schweizer nicht bei Wahlen, sondern bei Abstimmungen protestieren, beschreibt Fabian Schäfer in der Berner Zeitung:
„Bürgerbeteiligung ist kein good will, sondern demokratisches Grundrecht.“
Nicole Gohlke MdB (Die Linke) in einem Tweet. Bürgerbeteiligung ist kein good will, sondern demokratisches Grundrecht. Das muss man den #Immobilien-Firmen noch einmal hinter die Ohren schreiben und nicht abwiegeln, dass doch alles hübsch sei. #München #Neuperlach https://t.co/bLm7YDA9bi — Nicole Gohlke (@NicoleGohlke) October 4, 2019
