Bürgerbeteiligung in der Landesverfassung Vorarlberg
Ein Bekenntnis zur partizipativen Demokratie gibt das österreichische Bundesland Vorarlberg in seiner Landesverfassung ab. Die konkrete Umsetzung erfolgt in Form des „Bürgerrats“.
Bürgerbeteiligung gemäß Artikel 14 der EG Wasserrahmenrichtlinie
Wie kann die Bevölkerung bei Wasserwirtschaftsprojekten mitreden? Dieser Frage ging das „INTERREG III B – Projekt “RheinNetz”“ nach und stellte seine Erfahrungen anhand eigener und externer Fallstudien im Rheineinzugsbiet in einem Abschlussbericht vor.
Partizipative Demokratie in Kommunen – Konzepte und Instrumente
Unter welchen Umständen können Elemente partizipativer Demokratie in der Kommune nach objektiven Kriterien tatsächlich erfolgreich sein und können sie darüber hinaus auch einen Beitrag zur Stärkung der repräsentativen Demokratie selbst erbringen? Diesen Fragen geht Maria-Katharina Zapp in ihrer 2014 veröffentlichten Examensarbeit an der Universität Trier nach.
OECD-Konsultation zu Open Government
Die OECD möchte eine Empfehlung zur Open-Government-Strategie für ihre Mitgliedsländer erarbeiten und hat dazu eine – englischsprachige – Online-Konsultation gestartet. Noch bis zum 10. September 2017 kann man sich beteiligen.
Über das Scheitern von Liquid Friesland
Warum scheiterte das Modellprojekt Liquid Friesland, eine Online-Plattform des Landkreises Friesland, das eine Verknüpfung von Online-Demokratie mit der repräsentativen Demokratie vorsah? Dieser Frage geht Jan Schaller in einem Blogbeitrag nach.
JugendMachtPolitik
Innovative Formen der Partizipation mit neuen Medien von Kindern und Jugendlichen auf Gemeindeebene beschreibt ein Leitfaden der schweizerischen Gemeinde Grabs und der FHS St.Gallen.
Die Bürgerbeteiligung zum Klimaschutzplan 2050
Wo Bürger mitentscheiden können, sind sie auch zufriedener mit dem erzielten Ergebnis. Das zeigt eine Studie der Bertelsmann Stiftung zum Bürgerbeteiligungsprozess zum Klimaschutzplan 2050.
Simulation von Windrändern und ihren Geräuschen
https://vimeo.com/180043045
Berlin Institut für Partizipation
Am 1. August 2017 soll das Berlin Institut für Partizipation, ein Thinktank für Bürgerbeteiligung, seine Arbeit aufnehmen.
Bürgerbeteiligung in der Landesverwaltung
Einen Leitfaden für Bürgerbeteiligung in der Landesverwaltung hat die Führungsakademie Baden-Württemberg im Jahr 2012 veröffentlicht.
EU-Politik – mitreden, mitgestalten
Welche Möglichkeiten es gibt, am europäischen Entscheidungsprozess teilzuhaben, zeigt eine Internetseite der Europäischen Union auf.
Impulse zur Bürgerbeteiligung unter Inklusionsaspekten
Warum beteiligen sich manchen Menschen seltener an Bürgerbeteiligungsprozessen als andere? Welche Möglichkeiten gibt es, vielfach nicht erreichte Gruppen für Beteiligung zu gewinnen? Diesen Fragen geht eine Studie des Instituts für Partizipatives Gestalten im Auftrag des Bundesumweltamtes nach.
Die Sprache der Bürgerbeteiligung
Was wird in kommunalen Leitlinien zur Bürgerbeteiligung eigentlich unter „Bürgerbeteiligung“ verstanden? Dieser Frage gehen Johannes Jones, Constanze Hahn, Anna Meisinger, Johanna Meyer, Marcus Müller, Elisa Starke in einer Untersuchung von Leitlinien zur kommunalen Partizipation nach.
Tübigens OB bedauert Gemeinderatsabsage an Bürgerentscheid
Der Gemeinderat Tübingen hat sich gegen einen von Oberbürgermeister Boris Palmer vorgeschlagenen Bürgerentscheid ausgesprochen: http://partizipendium.de/ungewoehnlich-oberbuergermeister-will-buergerentscheid-gemeinderat-ist-dagegen/ Palmer kommentiert das Ergebnis auf Facebook: Vor 25 Jahren gab es letztmals einen Bürgerentscheid in Tübingen. Wann immer ich dem Gemeinderat bisher einen vorgeschlagen habe, hieß es leider: Nein, wir sind gewählt und entscheiden das selbst. Das ist legitim. Ich…
Nationaler Aktionsplan Open Government Partnership
Für die aktive Mitwirkung Deutschlands in der Open Government Partnership (OGP) setzt sich der „Arbeitskreis OGP“ ein.
Öffentlicher Bürgerdialog muss auch Rechtsextremisten offen stehen
Das gegen einen Dortmunder Rechtsextremisten ausgesprochene Hausverbot für einen städtischen „Bürgerdialog“ war ein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz und das Verbot einer Diskriminierung politischer Anschauungen. Das hat jetzt das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden.
Breitere Beteiligung durch Online Citizen Participation
Wie können junge, stark beschäftigte und schweigende Menschen mit Hilfe von Online-Verfahren in Beteiligungsprozesse einbezogen werden? Antworten gibt ein englischsprachiger Text von Pauline Rivière.
Transparenz bei Gesetzentwürfen
Den Gesetzgebungsprozess in Deutschland transparenter machen will die Kampagne #GläserneGesetze von FragDenStaat.de und abgeordnetenwatch.de. Mit tausenden Anfragen nach Gesetzentwürfen und Lobby-Stellungnahmen sollen die Bundesministerien dazu gebracht werden, die Dokumente künftig aktiv während des Gesetzgebungsprozesses zu veröffentlichen – und nicht erst danach auf Anfrage.
Vorhabendokumentation der Bundesregierung
Manche Kommunen haben Vorhabenlisten, die Bundesregierung eine „Vorhabendokumentation“. Diese stellt eine „Auswahl bedeutsamer Vorhaben der Bundesregierung dar und soll den Ressorts einen Überblick über den aktuellen Planungs- und Umsetzungsstand der Regierungspolitik während der Legislaturperiode ermöglichen.
Regional vernetzt – gemeinsam stark – Zukunftswerkstätten des BMEL
Wie kann die Lebensqualität auf dem Land gesteigert und eine nachhaltige Entwicklung der ländlichen Regionen sicher gestellt werden? Mit diesen Fragen beschäftigen sich Zukunftswerkstätten des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.
