Deliberative Innovationen in Japan angesichts demokratischer Herausforderungen
Inwiefern demokratischen Innovationen, wie Planungszellen und Deliberative Polls, der Demokratiekrise entgegenwirken können, untersucht Momoyo Hüstebeck am Beispiel Japans.
Wie anderen etablierten Demokratien wird auch Japan eine Demokratiekrise attestiert. Das politische System weist neben der unter der jetzigen Regierung im Fokus stehenden Beschneidung von Freiheitsrechten weitere Demokratieschwächen wie eine geringe Wahlbeteiligung oder eine mangelnde horizontale Gewaltenkontrolle auf. Um der (partiellen) Krise der repräsentativen Demokratie zu begegnen, wird in der deutsch- sowie englischsprachigen Forschung die Implementation von demokratischen Innovationen diskutiert. Sie werden hier als topdown implementierte innovative Beteiligungsformen an institutionellen politischen Entscheidungsfindungen verstanden. Entsprechend der normativen Erwartung, der Demokratiekrise mit demokratischen Innovationen entgegenwirken zu können, wird deren Beitrag zur Demokratiequalität im vorliegenden Artikel am Beispiel Japans untersucht. Qualitative Evaluationskriterien aus Konzepten zur Demokratiequalität und demokratischen Innovationen finden dabei Anwendung auf japanische Fallbeispiele. Aus der Vielzahl von innovativen Partizipationsverfahren, die auch in Japan insbesondere Kommunen seit den 1990er Jahren implementierten, werden exemplarisch zwei deliberative Methoden evaluiert. Lokale Planungszellen (mini-publics) als eines der hier betrachteten Verfahren sind die weitverbreitetste Deliberationsform in Japan. Die erste nationale Deliberative Poll von 2012 dient als zweites Fallbeispiel. Die japanische Regierung initiierte sie unter dem Eindruck des Reaktorunfalls, um ein öffentliches Meinungsbild zur zukünftigen Energiestrategie Japans zu erhalten. Anhand der empirisch herausgearbeiteten demokratischen Stärken und Schwächen lässt sich folgern, dass demokratische Innovationen zwar als zusätzliche Partizipationsverfahren punktuell die Qualität einer repräsentativen Demokratie (wie z.B. durch das Empowerment von Bürgern) verbessern, jedoch in ihrer Wirkung als ein Allheilmittel gegen die Demokratiekrise beschränkt sind.
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