Salz & Suppe – Bürgerbeteiligung beim Essen
Stadtweit Dialoge über soziale, kulturelle und räumliche Grenzen hinweg wurden 2016 an Stuttgarter (Ess-)Tischen geführt.
Konfliktbewältigung in Planungs- und Genehmigungsverfahren für Windenergie- und Biogasanlagen
Ein „Konzept zur Konfliktbewältigung in Planungs- und Genehmigungsverfahren für Windenergie- und Biogasanlagen in Baden-Württemberg“ haben Alexander Roßnagel, Christoph Ewen und Konrad Götz im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung vorgelegt.
Planung & Beteiligung in der Bauleitplanung und Planfeststellung
Mit Planung und Beteiligung in der Bauleitplanung und Planfeststellung beschäftigt sich ein Blog der DEMOS Gesellschaft für E-Partizipation mbH.
„Convention on the Constitution“ in Irland
In Irland hat zwischen dem 01.12.2012 und dem 31.3.2014 ein mit Bürgern besetztes Gremium – die „Convention on the Constitution“ – über Änderungen der irischen Verfassung beraten. Zu zwei Vorschlägen gab es später Volksabstimmungen.
Bürgerbeteiligung zum Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz evaluiert
Das Gesetzgebungsverfahren zum Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz ist von der Landesregierung 2015 mit einem umfangreichen Beteiligungsverfahren begleitet worden. Die Bertelsmann Stiftung hat das Projekt evaluiert.
Stärkung der repräsentativen Demokratie durch Institutionalisierung von Bürgerbeteiligung?
Kann die repräsentative Demokratie durch Institutionalisierung von Bürgerbeteiligung gestärkt werden? Dieser Frage gehen Claus Leggewie und Patrizia Nanz nach und pädieren für ein Netzwerk von Zukunftsräten, das sie „Konsultative“ nennen.
Konsultation des Positionspapiers zur Erdkabel-Methodik
Welche Unterlagen müssen Übertragungsnetzbetreiber, die Stromtrassen als Erdkabel verlegen wollen, im Anschluss an die Antragskonferenz einreichen? Hierzu hat die Bundesnetzagentur ein „Positionspapier für die Unterlagen nach § 8 NABEG“ entworfen. Bis zum 13. Februar 2017 können dazu Stellungnahmen abgegeben werden.
Frankfurt macht Schule
Einen begleitenden Dialogprozess rund um den Schulentwicklungsplan (SEP) bietet die Stadt Frankfurt/Main an.
Bürgerhaushalt in Gelsenkirchen gescheitert?
Der Bürgerhaushalt in Gelsenkirchen soll nach Einschätzung der dortigen SPD-Ratsfraktion eingestellt werden.
Europäischer Pass für aktive Bürgerschaft
Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss hat einen „Europäischen Pass für aktive Bürgerschaft“ herausgegeben.
Ideenwettbewerb für nachhaltigen Konsum
Welche Ideen haben Jugendliche, um ihr Umfeld für nachhaltigen Konsum zu begeistern? Dazu läuft bis zum 31.1.2017 ein Ideenwettbewerb des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz .
Strukturierter Dialog zur Inklusion junger Menschen
Unter dem Motto „hochINKLUSIV – Mittendrin statt außen vor“ hat der Deutsche Bundesjugendring 2013 eine Broschüre mit Werkzeugen für den Strukturierten Dialog zur Inklusion junger Menschen herausgegeben.
Das Nationale Begleitgremium zur Endlagersuche bittet um Stellungnahmen
Die Suche nach einem Standort für hochradioaktive Abfälle in Deutschland wird von einem mit Experten und Bürgern besetzten Gremium begleitet – dem Nationalen Begleitgremium. Jetzt bittet das Begleitgremium die Öffentlichkeit um Stellungnahmen zur bevorstehenden Änderung des Gesetzes zur Auswahl eines Endlagerstandortes.
Oberhausen beschließt Leitlinien zur Bürgerbeteiligung
Leitlinien zur Bürgerbeteiligung und eine Vorhabenliste hat der Rat der Stadt Oberhausen am 19.12.2016 einstimmig beschlossen.
Bürgerbeteiligung: Jüngere, Menschen mit niedrigem Bildungsstand und Personen mit Migrationshintergrund werden nicht erreicht
Eine externen Evaluation der Bürgerbeteiligung hat die Stadt Darmstadt durch die teleResearch GmbH durchführen lassen. Dabei wurde festgestellt, dass sich vor allem Deutsche ohne Migrationshintergrund, die 45 Jahre und älter sind und mindestens (Fach-)Abitur haben, beteiligen. Das Fazit: Die teilnehmenden Bürger*innen bringen beteiligungsförderliche Einstellungen mit. Sie sind mit den Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten und der Durchführung einzelner Veranstaltungen…
„Grün in der Stadt“
Einen Bürgerdialog zum zukünftigen Stellenwert von Grün- und Freiflächen in unseren Städten führt derzeit das Bundesumweltministerium.
Energienetzbeirat in Hamburg
In Hamburg berät der Energienetzbeirat, ein unabhängiges Bürgerbeteiligungsgremium, die Hamburger Politik und die Energienetzgesellschaften.
Lokale Petitions-Plattform in der Nordschweiz
Mehrere Regionalzeitungen in der Schweiz haben die Online-Plattform petitio gestartet. Über den Nutzen solcher lokalen Petitionsplattformen spricht Uwe Serdült vom Zentrum für Demokratie Aarau (Schweiz) in einem Interview mit Aargauer Zeit.
Liquid Friesland: von der Beteiligungs- zur Petitionsplattform
Die Online-Plattform des Landkreises Friesland – „Liquid Friesland“ -, die 2012 gestartet, aber im Frühjahr 2016 vom Netz gegangen war, ist wieder online. Anders als in der ursprünglichen Version kann über die eingestellten Anregungen jedoch nicht mehr von anderen Teilnehmern abgestimmt werden. Es handelt sich somit nicht mehr um eine Bürgerbeteiligung nach den Regeln der…
- Berlin | Entscheidung | Information | Konsultation | Kooperation | Politik
Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen
Zahlreiche Aussagen zur Bürgerbeteiligung enthält der Entwurf der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/Die Grünen Landesverband Berlin für die Legislaturperiode 2016-2021.
