Bürgerdebatten online gestalten. Eine Handreichung für die Praxis
Tipps und Hinweise zu Organisation, Moderation und Bewerbung von Online-Debatten enthält eine Broschüre der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung.
Kommunikation zwischen Verwaltung, Politik und lokaler Öffentlichkeiten in der Stadtentwicklung
Wie kommuniziert eine Kommune mit der Vielfalt städtischer Öffentlichkeiten? Wohin wenden sich Bürger:innen mit ihren Initiativen, Fragen und Anliegen? Wo, wann und wie redet man miteinander, tauscht Argumente aus, verständigt sich über Angelegenheiten von gemeinsamem Interesse? Mit diesen Fragen beschäftigt sich eine Forschungsskizze von Michael Lobeck, Klaus Selle und Claus-C. Wiegandt. Wie erfahren die einen…
Zwischen Bürgerräten und Planungsbeschleunigung – die Bürgerbeteiligung der Ampelkoalition
In ihrem heute vorgestellten Koalitionsvertrag versprechen SPD, Grüne und FDP zahlreiche Maßnahmen für mehr Bürgerbeteiligung. Der Bundestag soll Bürgerräte zu konkreten Fragestellungen einsetzen, wobei eine Befassung mit den Ergebnissen sichergestellt werden soll. Die Kompetenz der Bundesregierung zur Unterstützung dialogischer Bürgerbeteiligungsverfahren soll gestärkt werden. Es soll ein digitales Gesetzgebungsportal mit öffentlichen Kommentierungsmöglichkeiten geben. Planungs- und Verwaltungsverfahren…
Deutschland Schlusslicht bei Transparenz und öffentlicher Beteiligung in der Gesetzgebung
Deutschland bindet die breite Öffentlichkeit zu wenig in die Entwicklung von Gesetzentwürfen ein. Das gilt insbesondere für die Beteiligung von Bürger:innen sowie von kleinen und mittleren Unternehmen. Das ist das Ergebnis einer Studie der OECD.
Einblicke in die Bürgerbeteiligungslandschaft Baden-Württembergs
Zahlen, Daten und Fakten zur Bürgerbeteiligung aus 865 baden-württembergischen Kommunen präsentiert eine Studie der Bertelsmann Stiftung.
Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetz und kommunale Bürgerhaushalte in M-V
SPD und Linke in Mecklenburg-Vorpommern haben in ihrer Koalitionsvereinbarung für die Jahre 2021-2026 Maßnahmen für mehr Bürgerbeteiligung angekündigt. Sie versprechen, mehr Mitsprache und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen an gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen zu ermöglichen und ein Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetz auf den Weg zu bringen. Zugleich wollen sie die Beteiligungsmöglichkeiten junger Menschen an Entscheidungen in den Kommunen…
Bürgerräte: Erfahrungen aus der Praxis von Baden-Württemberg
Was sind die Potenziale und Grenzen der konsultativen Bürgerbeteiligung in Baden- Württemberg? Dieser Fragen gehen Ulrich Eith und Jacqueline Meier in einer Studie für die Konrad-Adenauer-Stiftung nach.
Qualität von Beteiligung in digitalen Formaten – das Beispiel Fachkonferenz Teilgebiete der Endlagersuche
Welche Auswirkungen hatte das digitale Format der Fachkonferenz Teilgebiete auf die Qualität der Beteiligung? Dieser Frage geht ein Gutachten von Matthias Trénel im Auftrag des Nationalen Begleitgremiums nach.
Wir können alles, am besten gemeinsam – Datenbank Beteiligungsprojekte
Eine Datenbank mit Beteiligungsprojekten hat die Allianz für Beteiligung e.V. anlässlich ihres jährlichen Beteiligungskongresses Baden-Württemberg eingerichtet.
Abschlussbericht Fachkonferenz Teilgebiete
Am 7. September 2021 hat die „Fachkonferenz Teilgebiete“, das erste gesetzliche Beteiligungsformat der Endlagersuche, zahlreiche Hinweise, Fragen und Kritik zum Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH vorgelegt. An drei Beratungsterminen zwischen Februar 2021 bis August 2021 hatte sich die Fachkonferenz im Plenum, in 34 Arbeitsgruppen sowie in sechs Themen-Arbeitsgruppen, die zwischen den Konferenzterminen einzelne Aspekte…
Partizipation in der Planung großer Quartiere
Damit partizipative Planung gelingt, braucht es politische Verantwortliche, die komplexe Planungsvorhaben verständlich erklären und überzeugt vertreten. Benötigt werden außerdem Fachpersonen in der öffentlichen Verwaltung, die Erwartungen an Planungsschritte richtig einordnen können. Diese These vertritt Joëlle Zimmerl in einem Aufsatz über die Planung großer Neubauquartiere und Transformationsareale.
International Observatory on Participatory Democracy
Ein internationales Netzwerk für Städte, Organisationen und Forschungseinrichtungen, die Erfahrungen mit partizipativer Demokratie auf lokaler Ebene austauschen möchten, ist das International Observatory on Participatory Democracy (IOPD). Es wurde 2001 im Rahmen des URB-AL-Programms der Europäischen Kommission für dezentrale Zusammenarbeit gegründet und im November 2001 in Barcelona während der 1. IOPD-Konferenz offiziell konstituiert.
Dorfrat im Kinderdorf Zwickau
Mit einem Dorfrat beteiligt das SOS-Kinderdorf Zwickau junge Menschen an der Gestaltung ihres Alltags. Einmal im Monat tragen zehn delegierte Mädchen und Jungen Neuigkeiten, Fragen und Wünsche aus den Kinderdorffamilien und Wohngruppen zusammen, beraten sich und geben Vorschläge an die Einrichtungsleitung weiter.
Bürger-Dialog stärkt Demokratie
Unter dem Motto „10 Jahre Politik des Gehörtwerdens“ zeigt eine Studie der Universität Hohenheim, dass Bürgerbeteiligung Zufriedenheit mit der Demokratie fördert. Das gilt besonders für Baden-Württemberg – mit Luft nach oben.
Losbasierte Bürgeräte in Deutschland – Erfahrungen und Empfehlungen
Die bisherigen Erfahrungen, Erkenntnisse und Empfehlungen zu den ersten drei zufällig gelosten Bürgerräten in Deutschland fasst eine Broschüre von Mehr Demokratie e.V. zusammen. Die Demokratie ist kein Denkmal, sondern ein sich ständig weiterentwickelndes System – gebildet und getragen von Menschen. Es ist deshalb ein Zeichen von Stärke, wenn die demokratischen Institutionen auf neue Herausforderungen und…
Ranking der direktdemokratischen Verfahren in Deutschland auf Landes- und Kommunalebene
Bayern, Bremen und Hamburg bilden das Führungstrio beim Volksentscheids-Ranking 2021 von Mehr Demokratie e.V. Im Volksentscheids-Ranking untersuchen wir mit einem Zeitabstand von mehreren Jahren, wie bürgerfreundlich die direkte Demokratie in den 16 Bundesländern geregelt ist. Nunmehr liegt das sechste Ranking vor. Land für Land prüfen wir die gesetzlichen Regelungen für landesweite Volksentscheide und kommunale Bürgerentscheide…
Konferenz zur Zukunft Europas ist Programmschwerpunkt der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft 2021
Am 1. Juli 2021 hat Slowenien die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU) übernommen. Einer ihrer Programmschwerpunkte ist die Konferenz zur Zukunft Europas. Unter dem Titel seiner zweiten Priorität „Konferenz zur Zukunft Europas“ kündigt der Vorsitz an, den Rahmen für eine umfassende öffentliche Debatte über die wichtigsten Herausforderungen zu schaffen, denen sich die Union in den…
Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive
Wie kann das kommunalpolitische Ehrenamt als Basis demokratischer Partizipation angesichts der Komplexität seiner Entscheidungsnotwendigkeiten gestärkt werden? Wie können wir die öffentliche Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements in den sich von unten nach oben aufbauenden Entscheidungsgremien Nordrhein-Westfalens weiter steigern (Gemeinde-/Stadträte, Kreistage, Regionalräte, Landschaftsversammlungen)? Mit Hilfe welcher zivilgesellschaftlicher und öffentlicher Akteure lässt sich eine landespolitische Debattenkultur etablieren, die…
Demokratische Innovation durch Bürgerräte
Welchen Beitrag können Bürgerräte zur Überwindung von Krisen- und Regressionstendenzen der parlamentarischen Demokratie leisten? Dieser Frage gehen Lukas Kübler, Claus Leggewie und Patrizia Nanz in einem Aufsatz für das Magazin „Aus Politik und Zeitgeschichte (26-27/2021)“ nach.
Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche: Herausforderungen eines generationenübergreifenden, selbsthinterfragenden und lernenden Verfahrens
Eine mögliche Konzeption für die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Findung eines sicheren Endlagerstandortes für Atommüll hat das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) erarbeiten lassen.
