Wir können alles, am besten gemeinsam – Datenbank Beteiligungsprojekte
Eine Datenbank mit Beteiligungsprojekten hat die Allianz für Beteiligung e.V. anlässlich ihres jährlichen Beteiligungskongresses Baden-Württemberg eingerichtet.
Abschlussbericht Fachkonferenz Teilgebiete
Am 7. September 2021 hat die „Fachkonferenz Teilgebiete“, das erste gesetzliche Beteiligungsformat der Endlagersuche, zahlreiche Hinweise, Fragen und Kritik zum Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH vorgelegt. An drei Beratungsterminen zwischen Februar 2021 bis August 2021 hatte sich die Fachkonferenz im Plenum, in 34 Arbeitsgruppen sowie in sechs Themen-Arbeitsgruppen, die zwischen den Konferenzterminen einzelne Aspekte…
Partizipation in der Planung großer Quartiere
Damit partizipative Planung gelingt, braucht es politische Verantwortliche, die komplexe Planungsvorhaben verständlich erklären und überzeugt vertreten. Benötigt werden außerdem Fachpersonen in der öffentlichen Verwaltung, die Erwartungen an Planungsschritte richtig einordnen können. Diese These vertritt Joëlle Zimmerl in einem Aufsatz über die Planung großer Neubauquartiere und Transformationsareale.
International Observatory on Participatory Democracy
Ein internationales Netzwerk für Städte, Organisationen und Forschungseinrichtungen, die Erfahrungen mit partizipativer Demokratie auf lokaler Ebene austauschen möchten, ist das International Observatory on Participatory Democracy (IOPD). Es wurde 2001 im Rahmen des URB-AL-Programms der Europäischen Kommission für dezentrale Zusammenarbeit gegründet und im November 2001 in Barcelona während der 1. IOPD-Konferenz offiziell konstituiert.
Dorfrat im Kinderdorf Zwickau
Mit einem Dorfrat beteiligt das SOS-Kinderdorf Zwickau junge Menschen an der Gestaltung ihres Alltags. Einmal im Monat tragen zehn delegierte Mädchen und Jungen Neuigkeiten, Fragen und Wünsche aus den Kinderdorffamilien und Wohngruppen zusammen, beraten sich und geben Vorschläge an die Einrichtungsleitung weiter.
Bürger-Dialog stärkt Demokratie
Unter dem Motto „10 Jahre Politik des Gehörtwerdens“ zeigt eine Studie der Universität Hohenheim, dass Bürgerbeteiligung Zufriedenheit mit der Demokratie fördert. Das gilt besonders für Baden-Württemberg – mit Luft nach oben.
Losbasierte Bürgeräte in Deutschland – Erfahrungen und Empfehlungen
Die bisherigen Erfahrungen, Erkenntnisse und Empfehlungen zu den ersten drei zufällig gelosten Bürgerräten in Deutschland fasst eine Broschüre von Mehr Demokratie e.V. zusammen. Die Demokratie ist kein Denkmal, sondern ein sich ständig weiterentwickelndes System – gebildet und getragen von Menschen. Es ist deshalb ein Zeichen von Stärke, wenn die demokratischen Institutionen auf neue Herausforderungen und…
Ranking der direktdemokratischen Verfahren in Deutschland auf Landes- und Kommunalebene
Bayern, Bremen und Hamburg bilden das Führungstrio beim Volksentscheids-Ranking 2021 von Mehr Demokratie e.V. Im Volksentscheids-Ranking untersuchen wir mit einem Zeitabstand von mehreren Jahren, wie bürgerfreundlich die direkte Demokratie in den 16 Bundesländern geregelt ist. Nunmehr liegt das sechste Ranking vor. Land für Land prüfen wir die gesetzlichen Regelungen für landesweite Volksentscheide und kommunale Bürgerentscheide…
Konferenz zur Zukunft Europas ist Programmschwerpunkt der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft 2021
Am 1. Juli 2021 hat Slowenien die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU) übernommen. Einer ihrer Programmschwerpunkte ist die Konferenz zur Zukunft Europas. Unter dem Titel seiner zweiten Priorität „Konferenz zur Zukunft Europas“ kündigt der Vorsitz an, den Rahmen für eine umfassende öffentliche Debatte über die wichtigsten Herausforderungen zu schaffen, denen sich die Union in den…
Subsidiarität und Partizipation. Zur Stärkung der (parlamentarischen) Demokratie im föderalen System aus nordrhein-westfälischer Perspektive
Wie kann das kommunalpolitische Ehrenamt als Basis demokratischer Partizipation angesichts der Komplexität seiner Entscheidungsnotwendigkeiten gestärkt werden? Wie können wir die öffentliche Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements in den sich von unten nach oben aufbauenden Entscheidungsgremien Nordrhein-Westfalens weiter steigern (Gemeinde-/Stadträte, Kreistage, Regionalräte, Landschaftsversammlungen)? Mit Hilfe welcher zivilgesellschaftlicher und öffentlicher Akteure lässt sich eine landespolitische Debattenkultur etablieren, die…
Demokratische Innovation durch Bürgerräte
Welchen Beitrag können Bürgerräte zur Überwindung von Krisen- und Regressionstendenzen der parlamentarischen Demokratie leisten? Dieser Frage gehen Lukas Kübler, Claus Leggewie und Patrizia Nanz in einem Aufsatz für das Magazin „Aus Politik und Zeitgeschichte (26-27/2021)“ nach.
Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Endlagersuche: Herausforderungen eines generationenübergreifenden, selbsthinterfragenden und lernenden Verfahrens
Eine mögliche Konzeption für die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Findung eines sicheren Endlagerstandortes für Atommüll hat das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) erarbeiten lassen.
Partizipation im digitalen Zeitalter
Wie können digitale und analoge Beteiligungsprozesse zielorientiert kombiniert werden, um deren jeweilige Potentiale bestmöglich zum Einsatz zu bringen? Wie können neue Formen der Beteiligung mit bereits bestehenden Strukturen und Prozessen der Politik und Verwaltung verknüpft werden, um die erarbeiteten Ergebnisse auch tatsächlich nutzen zu können? Diese Fragen beantwortet ein Grünbuch des österreichischen Bundesministeriums für Kunst,…
Neue Formen demokratischer Beteiligung von Bürgern
Eine anschauliche Übersicht zu verschiedenen Formaten und Methoden der Bürgerbeteiligung haben die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages veröffentlicht.
Partizipation und Kommunikation in der Energiewende
Welche Kommunikations- und Partizipationsverfahren tragen dazu bei, die Energiewende effektiv, fair und sozialverträglich zu gestalten? Das Akademienprojekt „Energiesysteme der Zukunft“ (ESYS) hat in seiner Analyse „Partizipation und Kommunikation in der Energiewende“ verschiedene Instrumente untersucht.
Bürgerbudgets in Sachsen
Der Freistaat Sachsen möchte Bürgerbudgets fördern. Im Koalitionsvertrag heißt es hierzu: „Wir werden ab 2021 Bürgerbudgets als Möglichkeit der Bürgerbeteiligung einführen und finanziell fördern. Damit erhalten Bürger*innen die Möglichkeit, eigene Ideen in konkreten Projekten einfach und basisdemokratisch umzusetzen.“ Die Akademie für Lokale Demokratie e. V. gibt im Auftrag des Freistaats Sachsen Antwort auf die Frage…
Bürgerbeteiligung und Mitverantwortung im Zeichen der Digitalisierung
Berichte über aktuelle Entwicklungen in der digitalen Beteiligung und einen Ratgeber für all diejenigen, die digitale Beteiligungsprozesse in ihrer Stadt, Gemeinde oder Region erproben wollen, liefert die Tagungsdokumentation „Demokratie 4.0“ der Stiftung Zukunft Berlin und der Allianz Vielfältige Demokratie.
Warum Bürgerräte und direkte Demokratie zusammengehören
Wie Bürgerräte und Volksentscheide miteinander verknüpft werden können, legen Roman Huber und Dieter Halbach in einem Thesenpapier dar.
Gute fachliche Praxis für die Visualisierung von Windenergieanlagen
Eine Anleitung zur Erstellung von fotobasierten Visualisierungen im Rahmen von Windenergieplanungen, die zu einem einheitlichen Qualitätsmaßstab für Visualisierungen beitragen soll, haben die Fachagentur Windenergie an Land e. V., die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern und das Kompetenzzentrum Naturschutz- und Energiewende vorgelegt.
Bürgerrat Klima
Als dritter bundesweiter Bürgerrat – nach dem Bürgerrat Demokratie und dem Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“ – startet Ende April 2021 der Bürgerrat Klima. Organisator ist der Verein BürgerBegehren Klimaschutz e.V.. 160 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sollen stellvertretend für die Gesellschaft gemeinsam beraten, wie die Einhaltung der deutschen Klimaschutzziele fair für alle gelingen kann.
