Autor: Andreas Paust

Arbeitshilfe | Konsultation | Kooperation
Kulturentwicklung mit Bürgern
VonAndreas Paust 3. April 20171. August 2018
Wie Bürgerbeteiligung an Kulturplanungen erfolgen kann, beschreibt Reinhart Richter am Beispiel der Kulturagenda Westfalen. Die Erfahrungen mit einer intensiven Bürgerbeteiligung in den Pilotplanungsprozessen der Kulturagenda Westfalen sind in allen Planungsprozessen positiv. Durch die breite Beteiligung, die Zusammenarbeit von Kulturverantwortlichen in Politik und Verwaltung, Kulturschaffenden, Kulturförderern und weiteren Kulturinteressierten ist der gesellschaftliche Stellenwert der Kultur in…
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Zitate/Zahlen
Schlechte Bürgerbeteiligung erkennt man daran, dass am Ende jemand „April, April“ ruft.
VonAndreas Paust 1. April 201731. März 2017
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Arbeitshilfe | Best of
Handbücher und Leitfäden zur Bürgerbeteiligung
VonAndreas Paust 31. März 201730. März 2017
Eine gute Zusammenstellung verschiedener Handbücher und Leitfäden zur Bürgerbeteiligung aus Deutschland, Österreich und der Schweiz gibt es von der Österreichischen Gesellschaft für Umwelt und Technik: http://www.partizipation.at/handbuecher_leitfaeden.html
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Information | Zitate/Zahlen
Informationsfreiheitssatzung in Berg/Bayern
VonAndreas Paust 30. März 201728. März 2017
Auf Initiative des Bayerischen Journalisten-Verbandes (BJV) hat die Gemeinde Berg im Landkreis Neumarkt/Oberpfalz eine eigene Informationsfreiheitssatzung beschlossen.
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Konsultation | Politik | Zitate/Zahlen
„Das Charmante an einer Bürgerbeteiligung ist, dass man nicht weiß, was nachher hinten raus kommt.“
VonAndreas Paust 29. März 201728. März 2017
Barbara Heymann, SPD Meckenheim
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Baden-Württemberg | Forschung/Evaluation | Konsultation | Rheinland-Pfalz
Bürgerbeteiligung führt zu mehr Qualität in der Gesetzgebung
VonAndreas Paust 28. März 201722. März 2017
Wenn Bürger bei der Formulierung von Gesetzen mitreden können, erhöht dies bei ihnen die Akzeptanz für den politischen Prozess und führt zugleich zu besseren Gesetzestexten. Dies zeigen zwei Studien, bei denen die Bertelsmann Stiftung entsprechende Beteiligungsverfahren in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz untersucht hat.
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Arbeitshilfe | Information | Konsultation | Kooperation
Spielregeln zur Bürgerbeteiligung
VonAndreas Paust 27. März 201713. März 2017
Bürgerinnen und Bürger der Stadt Horb (Baden-Württemberg) haben feste Spielregeln für die Bürgerbeteiligung entwickelt.
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Entscheidung | Konsultation
Bürgerbudget statt Bürgerhaushalt
VonAndreas Paust 24. März 201721. März 2017
Weil Kommunalpolitiker nur selten Bürgervorschläge zum Haushalt umsetzen, plädiert Martina Neunecker für die Schaffung von Bürgerbudgets.
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Baden-Württemberg | Forschung/Evaluation
Nur geringer zusätzlicher Personalaufwand durch Bürgerbeteiligung
VonAndreas Paust 23. März 201721. März 2017
10,45 Personalstellen hat die Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung des Landes Baden-Württemberg bei den dortigen vier Regierungspräsidien erforderlich gemacht. Das ist das Ergebnis einer Evaluation der VwV durch Kai Masser, Ingo Hamann und Jan Ziekow.
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Arbeitshilfe | Konsultation | Kooperation
Gut beteiligen mit der Beteiligungsleinwand!
VonAndreas Paust 22. März 201721. März 2017
Inspirationen und Empfehlungen für Beteiligungsvorhaben liefert ein neues Webtool, das das Institut für Partizipatives Gestalten entwickelt hat. Noch handelt es sich um eine beta-Version; Anregungen sind erwünscht.
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Arbeitshilfe | Information
Politik und Glaubwürdigkeit
VonAndreas Paust 21. März 201714. März 2017
Wie Parteien und politische Akteure das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückgewinnen können, beschreibt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung.
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Entscheidung | Zitate/Zahlen
Warum Kommunalpolitiker auch mal auf ihre Entscheidungsrechte verzichten sollten
VonAndreas Paust 20. März 201720. März 2017
Bei einem „Ratsbürgerentscheid“ oder „Ratsbegehren“ findet ein Bürgerentscheid auf Beschluss des Rates statt. Die Bürger müssen keine Unterschriften sammlen, sondern die Stadt- bzw. Gemeinderatsmitglieder beschließen mit qualifizierter Mehrheit die Durchführung einer Abstimmung und verzichten auf ihr Recht, selbst eine Entscheidung zu treffen. Warum Kommunalpolitiker manchmal ihre Entscheidungsrechte an die Bürger delegieren sollten, begründet Jörg Werner…
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Entscheidung | Konsultation | Kooperation
Online diskutieren mit brabbl
VonAndreas Paust 17. März 20176. März 2017
Online-Tools für Bürgerbeteiligung und Wissensmanagement in Politik und Unternehmen gibt es von der brabbl eG.
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Information | Kommunales
Pilotprojekt „Modellkommune Open Government“
VonAndreas Paust 16. März 201713. März 2017
Das Bundesministerium des Innern hat gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden das Pilotvorhaben „Modellkommune Open Government“ gestartet.
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Information
Bürgerbeteiligung vor der Bürgerbeteiligung?
VonAndreas Paust 15. März 201714. März 2017
Wann ist der richtige Zeitpunkt, die Öffentlichkeit über den geplanten Bau eines Windrades zu informieren? Vor dieser Frage stand der Oberbürgermeister von Dachau – und beschloss, erst die Stadträte zu unterrichten.
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Bundesebene | Konsultation | Rechtliches
Obligatorische Öffentlichkeitsbeteiligung bei Raumordnungsverfahren
VonAndreas Paust 14. März 201713. März 2017
Der Deutsche Bundestag hat das Raumordnungsgesetz novelliert und eine obligatorische Öffentlichkeitsbeteiligung eingeführt. Die Abgeordneten haben am 10.3.2017 um 0:24 Uhr (!) einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD bei Enthaltung von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke angenommen.
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Politik | Zitate/Zahlen
Kommunalpolitiker und Bürgerbeteiligung
VonAndreas Paust 13. März 20178. März 2017
Über die Rolle von Stadt- und Gemeindräten zwischen Gestaltung und Moderation äußern sich drei Oberbürgermeister in einem Interview mit dem vhw-Forum Wohnen und Stadtentwicklung.
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Entscheidung | Praxis/Beispiele
Bürgerbudget in Eberswalde
VonAndreas Paust 10. März 201726. September 2018
Bereits zum sechsten Mal stellt die Stadt Eberswalde 100.000 Euro zur Verfügung, über deren Verwendung die Bürgerinnen und Bürger direkt entscheiden können. Dabei werden zuerst Vorschläge eingereicht, diese werden geprüft (Kosten, Zuständigkeit, Machbarkeit), und am Ende wird durch die Eberswalderinnen und Eberswalder direkt abgestimmt. Die gewünschten Vorschläge werden dann im Folgejahr mit dem Bürgerbudget realisiert.
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Bayern | Information | Rechtliches
Informationsfreiheitssatzung der Gemeinde Inzell unwirksam
VonAndreas Paust 9. März 20176. März 2017
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Informationsfreiheitssatzung der Gemeinde Inzell (Landkreis Traunstein) für unwirksam erklärt.
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Entscheidung | Konsultation | Kooperation | USA
Verknüpfung dialogischer und direkter Demokratie durch Bürgerhaushalt
VonAndreas Paust 8. März 201714. Februar 2017
Inwieweit können mit Hilfe des Bürgerhaushalts deliberative (dialogische) Demokratie und direkte Demokratie verknüpft werden? Dieser Frage geht eine Studie der amerikanischen Non-Profit-Organisation Public Agenda nach.
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