Unsere politische Debattenkultur verfehlt häufig die eigentlichen gesellschaftlichen Konflikte und verliert sich stattdessen in destruktiven Scheingefechten. Ihr Problem: Sie vermag nicht zwischen Sach- und Beziehungsebene von Kommunikation zu unterscheiden und verfehlt sie daher beide. Doch es gibt Lösungsansätze, zum Beispiel in Form geloster Bürgergremien. Darüber schreibt Andreas Schiel in einer Publikation des denkzentrum|demokratie.
Ein digitales und crowd-basiertes Dienstleistungssystem zur Schaffung zukunftsfähiger und lebenswerter Lebensräume hat der Fachbereich Informatik der Universität Hamburg entwickelt.
Seit 2015 gibt es den Bürgerdialog Stromnetz, eine vom Bundeswirtschaftsministerium finanzierte Initiative für den Austausch rund um den Ausbau des Stromnetzes in Deutschland. Zum fünfjährigen Jubiläum ist ein Video erschienen, das über die Arbeit der zehn Bürgerbüros und des mobilen Bürgerbüros der Initiative informiert. https://youtu.be/tu4kH5Rh00E Mehr zum Bürgerdialog Stromnetz gibt es hier: https://www.buergerdialog-stromnetz.de/
Das Netzwerk „Bürgerregion Lausitz“ artikuliert die bürgergesellschaftliche Perspektive dieser Region. Seine Ziele sind u.a. die Schaffung eines öffentlich zugänglichen Wissens- und Datenspeichers über bürgergesellschaftliche Akteure und ihre partizipativen Projekte, die Schaffung eines zivilgesellschaftlichen Fonds zur Aufstellung eines eigenen Bürgerhaushalts, finanzielle und fachlich beratende Unterstützung von bürgergesellschaftlichen Akteuren und ihren Projekten. Die Menschen in der Lausitz…
„Indem wir neue Formen der politischen Bürgerbeteiligung einführen und den begonnenen Dialog weiter ausbauen, binden wir die Bevölkerung besser in Entscheidungsprozesse ein.“ Unter diesem Motto haben sich CDU, Grüne und SPD in Sachsen für die Wahlperiode 2019 bis 2024 auf zahlreiche Maßnahmen zur Intensivierung der Bürgerbeteiligung verständigt.
Die vielfältigen Instrumente und Verfahren von Volksabstimmungen in Europa stellen Frank Rehmet, Neelke Wagner und Tim Weber in einem Nachschlagewerk dar.
Für die Einführung von sogenannten „Beteiligungsräten“ auf Bundesebene – ein Modell, das derzeit auch als „Bürgerräte“ diskutiert wird – plädieren Brigitte Geißel und Stefan Jung in einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Wenn verschiedene Interessen aufeinanderprallen, dann gibt es Streit – egal ob die Betroffenen von einem Projekt früh oder spät erfahren. Bürgerbeteiligung ist keine Zauberformel, die zur Harmonie führt. Wenn sich die Anwohner durchsetzen wollen, müssen sie auch bereit sein, juristische Schritte zu prüfen. Moralischer Druck allein wird wohl kaum reichen. Bernd Klopfer, Redakteur beim Zeitungsverlag…
Frohes Fest allerseits!
Sowohl Perspektiven als auch Grenzen der deliberativen Demokratie untersucht die Zeitschrift Dædalus – Journal of the American Academy of Arts & Sciences in ihrer Ausgabe vom Sommer 2017. Unter anderem mit Texten von Claus Offe, James S. Fishkin und André Bächtiger. Download hier: https://www.amacad.org/sites/default/files/daedalus/downloads/17_Summer_Daedalus.pdf
Was ist eine SWOT-Analyse und wie kann sie in der Bürgerbeteiligung eingesetzt werden? Dieser Frage gehen Waldemar Pelz und Michael Döring in einem Text für das “Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung. Band 1” aus dem Jahr 2017 nach.
Bürger mit kommunaler Identität gehen im Durchschnitt häufiger zur Kommunalwahl, interessieren sich mehr für Politik, wählen seltener populistische Parteien, und sind stärkere Befürworter von Demokratie. Sie engagieren sich häufiger in sozialen Vereinen und im Ehrenamt vor Ort. Das ist ein Ergebnis eines Gutachtens des ifo Instituts Dresden im Auftrag der Friedrich-Naumann-Stiftung.
Zahlreiche Informationen zu allen Volksabstimmungen in der Schweiz von 1848 bis heute enthält die Datenbank Swissvotes.
Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“. Artikel 21 der Charta enthält Ausführungen zur politischen Partizipation.
Was ist ein Zielfindungsworkshop und wie kann er in der Bürgerbeteiligung eingesetzt werden? Dieser Frage geht Jürgen Smettan in einem Text für das “Methodenhandbuch Bürgerbeteiligung. Band 1” aus dem Jahr 2017 nach.
In Berlin gibt es zusätzlich zur bereits bestehenden gesetzlich verankerten Anhörung der schulischen Gremien bei baulichen Maßnahmen, die (nicht rechtlich bindende) Möglichkeit, an Planungen mitzuwirken und mitzuentscheiden. Eine Handreichung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie erläutert, wie das geht.
Journalisten aufgepasst! Die Allianz Vielfältige Demokratie hat den „Medienpreis Vielfältige Demokratie“ ausgelobt.
Welche Möglichkeiten gibt es bei der Umsetzung von informellen Dialogverfahren? Mit welchen Mitteln bringe ich eine heterogene Gruppe in einen gemeinsamen Austausch? Welches Instrument passt am ehesten zu meinem Verfahren? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert ein interaktives Anwendungstool der ehemaligen Servicestelle „Dialog schafft Zukunft“ des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des…
Wie Bürgerbeteiligung über Staatsgrenzen hinweg erfolgen kann, beschreibt eine Handreichung für Kommunen an der Grenze.
Unter der Überschrift „Demokratie und Bürgerbeteiligung“ hat sich die Kenia-Koalition von SPD, CDU und Grünen in Brandenburg für die Wahlperiode bis 2024 auf zahlreiche Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung verständigt.
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