Bürgerkommission
Eine neues Bürgerbeteiligungsformat auf Landes- und Bundesebene – die Bürgerkommission – hat Mehr Demokratie e.V. in Zusammenarbeit mit den Universitäten Münster und Stuttgart entwickelt.
Eine neues Bürgerbeteiligungsformat auf Landes- und Bundesebene – die Bürgerkommission – hat Mehr Demokratie e.V. in Zusammenarbeit mit den Universitäten Münster und Stuttgart entwickelt.
Ob und wie Bürgerbeteiligung bei Verkehrsplanungen tatsächlich inhaltlichen Einfluss auf die Ergebnisse hat untersucht, Laura Mark anhand zweier Hamburger Fallstudien.
In Berlin fordert eine Initiative einen „Volksentscheid Berlin autofrei“. Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat dessen Zulässigkeit festgestellt. Gesetzentwurf und Urteil hat der Senat in einer Vorlage für das Abgeordnetenhaus veröffentlicht.
Ein Video des Berlin Institut für Partizipation stellt Geschichte und Konzept der Bürgerbudgets vor und diskutiert die Frage: Wie viel Partizipation steckt in diesem Format?
Einen Bericht über die Nutzung des Digitalen Partizipationssystems DIPAS zur Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung hat der Senat der Hansestadt Hamburg vorgelegt.
Wie können öffentliche Kultureinrichtungen zu demokratischeren und inklusiveren Orten werden? Wie kann tatsächliche Teilhabe und Partizipation aussehen? Wer kommt ins Museum und wer (warum) nicht? Welche Stimmen und Meinungen werden gehört, gezeigt und welche nicht? Diesen Fragen ging ein Pilotprojekt des Kunstgewerbemuseums in Schloss Pillnitz gemeinsam mit der Bundeskunsthalle Bonn nach.
Eine Handreichung zu Bürgerbeteiligung und Bürgerbegehren in Thüringer Kommunen haben Mehr Demokratie e.V., Landesverband Thüringen, und die Thüringer Staatskanzlei veröffentlicht.
Welchen Einfluss haben Schule, Familie und Gleichaltrige auf die politische Teilhabe Heranwachsender? Dieser Frage geht ein Aufsatz von Oliver Böhm-Kasper nach.
Welche Erfahrungen machen Menschen mit Behinderungen auf der Berliner Landes- und Bezirksebene mit politischer Partizipation? Wo und wie können sie sich beteiligen und wo funktioniert dies eher nicht? Diesen Fragen geht eine Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte nach.
Wie wird Kinder- und Jugendbeteiligung in den Städten und Gemeinden Baden-Württembergs umgesetzt? Zu dieser Frage hat die baden-württembergische Landeszentrale für politische Bildung eine Studie erarbeitet.
Unter dem Motte „Dialog mit den Bürgern stärken“ hat die Landesregierung Brandenburg eine Weiterentwicklung von Formaten der Bürgerbeteiligung beschlossen.
Welche unterschiedlichen Perspektiven haben die Menschen auf den ehemalige Grenzübergang Friedrich-/ Ecke Zimmerstraße in Berlin – den Checkpoint Charlie? Diese Frage war Gegenstand eines kulturfachlichen Dialogs, in dessen Fokus die inhaltliche und didaktische Ausrichtung und darauf aufbauend eine räumliche Strategie für den Bildungs- und Erinnerungsort waren.
Sie möchten sich an politischen Diskussionsprozessen beteiligen? Hier finden Sie Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligungen im Bund, in den Ländern und in Europa.
Eine Bürgerinnen- und Bürgerwerkstatt mit integriertem internationalen stadt- und freiraumplanerischen Ideenwettbewerb zur Zukunft des Tempelhofer Feldes möchte der Berliner Senat durchführen. In einer Vorlage an das Abgeordnetenhaus werden die Details beschrieben.
Das Thüringer Transparenzgesetz wird in seiner derzeitigen Form bislang wenig genutzt – unter anderem wegen seines geringen Bekanntheitsgrads in der Bevölkerung. Das hat eine Evaluation des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung ergeben.
Um das Stadtbezirksbudget als erfolgreiches Instrument der lokalen Demokratie weiter zu verstetigen und zu verbessern hat die Stadt Leipzig eine Bestandsaufnahme für die Jahre 2021-2023 vorgelegt.
Eine besonders umfangreiche und vergleichsweise aufwändige Bürgerbeteiligung fand bei der Gesetzgebung zum Sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz (SächsIntG) statt. Steven Schälle beschreibt und analysiert das 2021 durchgeführte Beteiligungsverfahren zur Erarbeitung des Gesetzentwurfs.
Ein aufsuchendes Beteiligungsformat in der schleswig-holsteinischen Landeshaupstadt Kiel ist das „Tiny Rathaus“.
Zum dritten Mal seit Inkrafttreten hat die Stadt Heidelberg 2022 ihre Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung evaluieren lassen.
Wie ist es um die Umsetzung des Partizipationsgebotes der UN-Behindertenrechtskonvention in Berlin bestellt? Welche Erfahrungen machen Menschen mit Behinderungen auf der Berliner Landes- und Bezirksebene mit politischer Partizipation? Wo und wie können sie sich beteiligen und wo funktioniert dies eher nicht? Diesen Fragen geht ein Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte nach.
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