Eine besonders umfangreiche und vergleichsweise aufwändige Bürgerbeteiligung fand bei der Gesetzgebung zum Sächsischen Integrations- und Teilhabegesetz (SächsIntG) statt. Steven Schälle
weiterlesenZahlreiche Maßnahmen zur Verstetigung der Bürgerbeteiligung auf Bundesebene fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einem Antrag an den Deutschen
weiterlesenDie Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit bei der Öffentlichkeitsbeteiligung im Anlagengenehmigungsverfahren beleuchtet Birgit Peters am Beispiel der Tesla-Gigafactory im brandenburgischen
weiterlesenUm informelle Methoden der Bürgerbeteiligung – insbesondere die Zufallsauswahl von Teilnehmern an Dialogprozessen – rechtlich abzusichern, hat die Landesregierung Baden-Württemberg
weiterlesenMit dem Planungssicherungsgesetz (PlanSiG), das aufgrund der Sachzwänge in Folge der Corona-Pandemie und der vermeintlich alternativlosen Herstellung von Rechtssicherheit bei
weiterlesenWie verändert das sogenannte „Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG“ die Regelungen zur Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung? Antworten gibt ein Fachartikel von Martin Spieler
weiterlesenDas Umweltinformationsgesetz gewährt jeder Person freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige Stelle verfügt. Was eine solche informationspflichtige Stelle
weiterlesenDie Bundesregierung hat ein „Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie“ entworfen. Mit dem sogenannten Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)
weiterlesenZur Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturvorhaben gehört die Auslegung von Antragsunterlagen mit der Möglichkeit der Einsichtnahme durch Jedermann sowie die Durchführung von
weiterlesenÜber Vorhaben in ganz Deutschland, zu denen eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden muss, informiert das UVP-Portal des Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung
weiterlesenWie die frühzeitige Beteiligung der Bürger nach dem Baugesetzbuch geregelt ist, beschreibt eine Abhandlung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages.
weiterlesenInwiefern kann der Bund beim Ausbau einer planfestgestellten Bundesfernstraße von den Vorgaben des Planfeststellungsbeschlusses und des Ausbaugesetzes abweichen? Kann der
weiterlesenInwieweit wird der Ausbau von Windenergie in Deutschland durch Klagen bezw. aufgrund von zivilen und militärischen Belangen der Luftfahrt/-verteidigung blockiert?
weiterlesen2018 betrafen die meisten Petitionen in Sachsen den Fachbereich des Staatsministeriums des Innern und umfassten zahlreiche Spektren kommunalen Handelns. Das
weiterlesenMit den verschiedenen Formen der österreichischen Demokratie beschäftigt sich die Diplomarbeit von Stephan Eberlein an der Johannes Kepler Universität Linz
weiterlesenOb und wie Interessenvertreter auf die Gesetzgebung in Thüringen Einfluss genommen haben, wird seit dem 1. März 2019 in der
weiterlesenSoll es in Wuppertal eine Seilbahn vom Hauptbahnhof auf die Südhöhen der Stadt geben? Diese Frage will der Rat mithilfe
weiterlesenWie viele Verbandsklagen haben Umweltschutzverbände zwischen 2013 und 2016 erhoben und wie erfolgreich sind sie dabei gewesen? Dieser Frage geht
weiterlesenSämtliche Bundesgesetzblätter seit 1949 stellt die Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. frei, offen und kostenlos im Internet zur Verfügung.
weiterlesenSofern die Bürger zustimmen, wird es in New York City spätestens 2020 den größte Bürgerhaushalt der USA, wenn nicht der
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