Was sind aus Sicht der Stadtoberhäupter aktuell und zukünftig die wichtigsten Aufgaben und Herausforderungen für deutsche Städte und Gemeinden? Dieser Frage geht seit 2015 das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im jährlichen „OB-Barometer“ nach, für das (Ober-)Bürgermeister/-innen deutscher Städte ab 50 Tsd. Einwohner repräsentativ befragt werden. Das Thema „Bürgerbeteiligung“ landet in diesem Jahr ganz hinten.
Das Verwaltungsgericht Gießen hat Teile der Bürgerbeteiligungssatzung der Stadt Gießen für ungültig erklärt. Beanstandet wurde, dass die Satzung den Bürgern mehr Beteiligungsrechte einräumt, als die Hessische Gemeindeordnung erlaubt. Dies gilt für die Regelungen zur Bürgerfragestunde, zur Bürgerschaftsversammlung und zum Bürgerantrag.
Welche politischen Themen werden in meiner Kommune diskutiert? Welche Projekte sind in meiner Nachbarschaft geplant? Diese und ähnliche Fragen beantworten die Ratsinformationssysteme der Kommunen. Eine umfangreiche Recherchemöglichkeit über Stadtgrenzen hinweg erlaubt die Plattform „Politik bei uns“ der Open Knowledge Foundation.
Ein kritische Betrachtung zum Community Organizing hat Robert Maruschke vorgelegt in seiner Studie „Community Organizing. Zwischen Revolution und Herrschaftssicherung. Eine kritische Einführung, 2014“. Kapitel 6 gibt es zum freien Download.
Über die rechtlichen Regelungen zu kommunalen Petitionen in den verschiedenen deutschen Bundesländern informiert eine Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestagss.
Was sind die Rechtsgrundlagen, auf denen das Recht auf Beteiligung von Kindern- und Jugendlichen fußt? Welche Chancen bieten Beteiligungsprozesse für Kommunen und junge Menschen mit Fluchterfahrung? Diesen Fragen gehen Viola Schlichting und Jean-Marie Schaldach in einem Blog-Beitrag nach.
Ein „Konzept zur Implementierung eines demokratischen Verfahrens der kommunalen Bürgerbeteiligung“ haben Pan Pawlakudis & Wilhelm Neurohr vorgelegt.
Wie mit Hilfe von Leitlinien, Satzungen und weiteren Instrumenten ein verlässliches Zusammenwirken von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft in den Kommunen gewährleistet werden kann, beschreibt eine Handreichung der Allianz Vielfältige Demokratie.
Wie das Bürgerbeteiligungsmodell Potsdam entstanden ist und wie es funktioniert erläutert Stephanie Bock vom Deutschen Institut für Urbanistik in einem Video.
Lassen sich Bürgermeinungen eher durch einen Beirat oder besser durch einen Ausschuss in die Kommunalpolitik integrieren? In Wuppertal wurde dazu bei einer Veranstaltung kontrovers diskutiert.
Welche Erfolgsfaktoren sind für die Verstetigung von Beteiligung durch Institutionalisierung auf kommunaler Ebene wichtig? Diese Frage behandeln Raban Daniel Fuhrmann und Moritz Johannes Brunn in einem Aufsatz aus dem Jahr 2016.
„Aller Anfang ist schwer…“ Unter diesem Titel haben Eike-Christian Hornig und Jan-Bernd Baumann einen Evaluationsbericht zur Bürgerbeteiligungssatzung in der Stadt Gießen vorgelegt.
Die Einführung einer Bürgerbeteiligungs-App fürs Smartphone plant die Stadt Tübingen. Doch Anni Schlumberger hat Zweifel, ob dies der richtige Weg ist, Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen.
Ehrenamtliche Kommunalpolitik nimmt viel Zeit in Anspruch. Davon wird für Bürgerkontakte 10% aufgewendet. Das zeigt ein wissenschaftliches Gutachten von Jörg Bogumil/Benjamin Garske/David H. Gehne im Auftrag des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes NRW.
Wie Bürgerbeteiligung in ländlichen Räumen stattfinden kann, beschreibt die englischsprachige Handreichung der Non-Profit-Organisation Everyday Democracy aus Hartford (Connecticut).
Mit den alten und neuen Ansätzen der Bürgerbeteiligung verbinden sich eine ganze Reihe offener Fragen – nach den rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen der neuen kommunalen Beteiligungskultur, nach Erfolgsbedingungen und konkreten Erfahrungen mit der Umsetzung von Partizipationsmodellen. Antworten dazu wurden auf der 21. Fachtagung des Kommunalwissenschaftlichen Instituts (KWI) der Universität Potsdam gesucht und sind nachzulesen in…
Wie Bürgerbeteiligung in Quartieren der Sozialen Stadt funktionieren kann, beschreiben Tülin Kabis-Staubach und Reiner Staubach aufgrund ihrer Erfahrungen im Planerladen in der Dortmunder Nordstadt.
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