Wann das Volk recht hat und wann es irrt
Wann kann man davon sprechen, dass die Menschen bei einer Volksabstimmung oder einem Bürgerentscheid „richtig“ abgestimmt haben? Dieser Frage geht Thomas Milic vom Zentrum für Demokratie Aarau nach.
Maßnahmen zur Steigerung der Beteiligung an Bürgerversammlungen
Wie locken Schweizer Gemeinden ihre Bürgerinnen und Bürger in die Gemeindeversammlungen? Möglichkeiten und Grenzen zeigen Forschungen des Zentrums für Demokratie Aarau.
Bürgerbudget statt Bürgerhaushalt
Weil Kommunalpolitiker nur selten Bürgervorschläge zum Haushalt umsetzen, plädiert Martina Neunecker für die Schaffung von Bürgerbudgets.
Warum Kommunalpolitiker auch mal auf ihre Entscheidungsrechte verzichten sollten
Bei einem „Ratsbürgerentscheid“ oder „Ratsbegehren“ findet ein Bürgerentscheid auf Beschluss des Rates statt. Die Bürger müssen keine Unterschriften sammlen, sondern die Stadt- bzw. Gemeinderatsmitglieder beschließen mit qualifizierter Mehrheit die Durchführung einer Abstimmung und verzichten auf ihr Recht, selbst eine Entscheidung zu treffen. Warum Kommunalpolitiker manchmal ihre Entscheidungsrechte an die Bürger delegieren sollten, begründet Jörg Werner…
Online diskutieren mit brabbl
Online-Tools für Bürgerbeteiligung und Wissensmanagement in Politik und Unternehmen gibt es von der brabbl eG.
Bürgerbudget in Eberswalde
Bereits zum sechsten Mal stellt die Stadt Eberswalde 100.000 Euro zur Verfügung, über deren Verwendung die Bürgerinnen und Bürger direkt entscheiden können. Dabei werden zuerst Vorschläge eingereicht, diese werden geprüft (Kosten, Zuständigkeit, Machbarkeit), und am Ende wird durch die Eberswalderinnen und Eberswalder direkt abgestimmt. Die gewünschten Vorschläge werden dann im Folgejahr mit dem Bürgerbudget realisiert.
Verknüpfung dialogischer und direkter Demokratie durch Bürgerhaushalt
Inwieweit können mit Hilfe des Bürgerhaushalts deliberative (dialogische) Demokratie und direkte Demokratie verknüpft werden? Dieser Frage geht eine Studie der amerikanischen Non-Profit-Organisation Public Agenda nach.
Beeinflussung der gemeindlichen Bauleitplanung durch Bürgerentscheide
Können Entscheidungen der Bauleitplanung zum Gegenstand von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemacht werden? Dieser Frage gehen Martin Wickel und Cathrin Zengerling von der HafenCity Universität Hamburg in einem Aufsatz aus dem Jahr 2010 nach. Dabei beleuchten sie zunächst die Regelungen über Bürgerbegehren in den Gemeindeordnungen und in den entsprechenden Gesetzen der Stadtstaaten. Dann gehen sie auf…
Abstimmungsinformation in leichter Sprache
Eine Abstimmungsinformation in leichter Sprache hat die Stadt Mannheim 2013 zum Bürgerentscheid zur Bundesgartenschau herausgegeben.
Direkte Demokratie trotz Populisten
Wie direkte Demokratie trotz Populisten funktionieren kann, beschreibt Claus Leggewie in einem Beitrag für den vorwärts.
Versammlungsdemokratie in der Schweiz
Im Schweizer Kanton Glarus finden einmal im Jahr Gemeindeversammlungen – die sogenannten „Landsgemeinden“ – statt, bei denen die Bevölkerung über Sachfragen abstimmt. Wer nimmt daran teil? Welchen Einfluss haben die Diskussionen auf die Entscheidungsfindung? Das haben Marlène Gerbe, Hans-Peter Schaub und Sean Müller vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern untersucht.
Bürgerbudget in Wuppertal
150.000 Euro können die Bürgerinnen und Bürger in Wuppertal eigenständig verplanen.
Kinder stimmen über Spielgerät ab
In einem Kindergarten in Leverkusen dürfen die Kinder über ein neues Spielgerät abstimmen. Das berichtet Radio Leverkusen.
„Convention on the Constitution“ in Irland
In Irland hat zwischen dem 01.12.2012 und dem 31.3.2014 ein mit Bürgern besetztes Gremium – die „Convention on the Constitution“ – über Änderungen der irischen Verfassung beraten. Zu zwei Vorschlägen gab es später Volksabstimmungen.
- Entscheidung | Information | Schweiz | USA
Citizens’ Initiative Review
Zur Frage der Legalisierung von Marihuana gab es im amerikanischen Bundesstaat Massachusetts 2016 eine Volksabstimmung. Zu deren Vorbereitung formulierten 20 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des „Massachusetts Citizens’ Initiative Review Pilot Project“ nach viertägiger Beratung einen faktenbasierten Informationstext mit ausgewogenen Pro- und Kontraargumenten.
Bürgerbegehren und Bauleitplanung
Über Regelungen, Praxis und Reformbedarf bei Bürgerbegehren im Rahmen der Bauleitplanung schreibt Frank Rehmet von Mehr Demokratie e.V.
Das Scheitern der Hamburger Olympia-Bewerbung 2015
Zu den Gründen für das Scheitern der Hamburger Olympia-Bewerbung bei der Volksabstimmung am 29.11.2015 äußert sich der Hamburger Sportsoziologe Hans-Jürgen Schulke in einem Interview mit der WELT.
- Berlin | Entscheidung | Information | Konsultation | Kooperation | Politik
Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen
Zahlreiche Aussagen zur Bürgerbeteiligung enthält der Entwurf der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/Die Grünen Landesverband Berlin für die Legislaturperiode 2016-2021.
CDU-Fraktion Thüringen will fakultatives Referendum in Landesverfassung
Die Thüringer Bürger sollen die Möglichkeit erhalten, eine Volksabstimmung über Gesetze zu erzwingen, die der Thüringer Landtag beschlossen hat. Eine entsprechende Verfassungsänderung hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag beantragt. Noch bis 5. Januar 2017 können die Bürgerinnen und Bürger die Pläne auf einer Online-Plattform kommentieren.
Volksentscheidsranking 2016
Die direkte Demokratie in den deutschen Bundesländern hat sich etabliert und wird langsam aber stetig weiterentwickelt. Das zeigt das von Mehr Demokratie veröffentlichte Volksentscheidsranking 2016.
