Bürgerbeteiligung und Bürgerbegehren in Thüringer Kommunen
Eine Handreichung zu Bürgerbeteiligung und Bürgerbegehren in Thüringer Kommunen haben Mehr Demokratie e.V., Landesverband Thüringen, und die Thüringer Staatskanzlei veröffentlicht.
Direkt-demokratisch oder doch repräsentativ: Welche Entscheidungsmodi präferieren Bürger*innen?
Möchten Bürgerinnen und Bürger direkt über Sachfragen abstimmen oder bevorzugen sie, dass gewählten Repräsentanten für sie entscheiden? Dieser Frage gehen Angelika Vetter und Frank Brettschneider mit Hilfe eines neuen Mess-Ansatzes auf Basis einer repräsentativen Umfrage nach. Es zeigt sich, dass repräsentativ-demokratische Entscheidungen weiterhin eine starke Unterstützung in der Bevölkerung erfahren, besonders auf der Bundesebene.
Direct Democracy Navigator
Die weltweit größte Online-Datenbank für Direkte Demokratie, die mehr als 2.000 Instrumente der Direkten Demokratie in mehr als 100 Ländern auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene dokumentiert, ist der Direct Democracy Navigator des Liechtenstein-Instituts, der Schweizerischen Demokratiestiftung und von Democracy International.
Demokratie-Monitoring: Reformbedarf bei direkter Demokratie
Eine Studie der Uni Hohenheim zeigt: Beteiligung von Bürger:innen fördert Zufriedenheit mit der Demokratie. Unzufriedenheit führt hingegen zu Forderungen nach direkter Demokratie.
Ratsreferenden in der kommunalen Demokratie
Über Bürgerentscheide, die nicht durch Bürgerbegehren „von unten“ ausgelöst, sondern von Stadt- und Gemeinderäten „von oben“ beschlossen werden, schreibt Nils Arne Brockmann in seiner Dissertation mit dem Titel „Wenn Parlamente vors Volk ziehen“ aus dem Jahr 2020.
Dilemmata demokratischer Beteiligung in der Nachhaltigkeitstransformation
Wie lässt sich unter dem Druck des fortschreitenden Klimawandels entscheiden, ohne an demokratischer Qualität einzubüßen? Bieten Bürgerräte oder materielle Beteiligungsformen wie Bürgerenergie neue Perspektiven und Problemlösungen? Und wo liegen ihre Grenzen? Diesen Fragen geht Jörg Radtke in einem Beitrag für „Aus Politik und Zeitgeschichte“ nach.
Ranking der direktdemokratischen Verfahren in Deutschland auf Landes- und Kommunalebene
Bayern, Bremen und Hamburg bilden das Führungstrio beim Volksentscheids-Ranking 2021 von Mehr Demokratie e.V. Im Volksentscheids-Ranking untersuchen wir mit einem Zeitabstand von mehreren Jahren, wie bürgerfreundlich die direkte Demokratie in den 16 Bundesländern geregelt ist. Nunmehr liegt das sechste Ranking vor. Land für Land prüfen wir die gesetzlichen Regelungen für landesweite Volksentscheide und kommunale Bürgerentscheide…
Bürgerbeteiligung in der Koalitionsvereinbarung Sachsen
„Indem wir neue Formen der politischen Bürgerbeteiligung einführen und den begonnenen Dialog weiter ausbauen, binden wir die Bevölkerung besser in Entscheidungsprozesse ein.“ Unter diesem Motto haben sich CDU, Grüne und SPD in Sachsen für die Wahlperiode 2019 bis 2024 auf zahlreiche Maßnahmen zur Intensivierung der Bürgerbeteiligung verständigt.
Kenia-Koalition in Brandenburg bekennt sich zu Vielfältiger Demokratie
Unter der Überschrift „Demokratie und Bürgerbeteiligung“ hat sich die Kenia-Koalition von SPD, CDU und Grünen in Brandenburg für die Wahlperiode bis 2024 auf zahlreiche Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung verständigt.
Mehr unmittelbare Demokratie in den Gemeinden wagen
Informationen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen in einer Broschüre zusammen gestellt.
Bürgerentscheide als Hemmschuh beim Wohnungsbau?
Baden-Württembergs Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ist der Meinung, dass im Südwesten Bürgerbeteiligung die Erschließung von Baugebieten erschweren. Sie will deshalb untersuchen lassen, inwieweit Bürgerentscheide als Hemmschuh beim Wohnungsbau wirken.
Bürgerbegehrensbericht 2018
278 neu gestartete direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene zählt der Bürgerbegehrensbericht 2018 von Mehr Demokratie e.V.. Damit hat es seit 1956 insgesamt 7.503 Bürgerbegehren in den Kommunen gegeben. Der Bericht bestätigt, dass die direkte Demokratie in den Städten und Gemeinden angekommen ist.
Bürgerentscheide im Dialog gestalten
Wie können alle Beteiligten mit Bürgerentscheiden konstruktiv umgehen? Dieser Frage geht ein Handbuch der Initiative Allianz für Beteiligung e.V. nach.
Raider heißt jetzt Twix – und die Hessen sagen „Vertreterbegehren“ zum „Ratsbegehren“
Über die besondere Bezeichnung und die rechtliche Ausgestaltung eines vom Gemeinderat ausgelösten Bürgerentscheids informiert ein Aufsatz von Ulrich Dreßler.
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Hamburg
Sechzehn Bürgerentscheide sind seit Einführung der direkten Demokratie 1998 in sechs von sieben Hamburger Bezirken durchgeführt worden: sechs in Altona, drei in Nord, je zwei in Bergedorf, Eimsbüttel und Wandsbek sowie einer in Mitte. Diese und weitere Informationen – z.B. zu den Erfolgsquoten von Bürgerbegehren und den Kosten von Bürgerentscheiden – enthält die Antwort des…
Kaum verständliche Abstimmungsfrage bei Bürgerentscheid in Duisburg
Am Tag der Bundestagswahl 2017 können die Bürgerinnen und Bürger in Duisburg über den Bau eines Designer Outlets Centers abstimmen. Dabei müssen sie zu einer kaum verständlichen Abstimmungsfrage „Ja“ oder „Nein“ sagen.
Probleme von Bürgerbegehren in bundesdeutschen Kommunen
Gegen eine weitere Absenkung der Hürden bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid spricht sich Lars Holtkamp aus.
Tübigens OB bedauert Gemeinderatsabsage an Bürgerentscheid
Der Gemeinderat Tübingen hat sich gegen einen von Oberbürgermeister Boris Palmer vorgeschlagenen Bürgerentscheid ausgesprochen: http://partizipendium.de/ungewoehnlich-oberbuergermeister-will-buergerentscheid-gemeinderat-ist-dagegen/ Palmer kommentiert das Ergebnis auf Facebook: Vor 25 Jahren gab es letztmals einen Bürgerentscheid in Tübingen. Wann immer ich dem Gemeinderat bisher einen vorgeschlagen habe, hieß es leider: Nein, wir sind gewählt und entscheiden das selbst. Das ist legitim. Ich…
Bürgerbeteiligung im NRW-Koalitionsvertrag 2017-2022
Nordrhein-Westfalen soll u.a. ein „Landes-Jugendparlament“ erhalten, und die Regelungen für Volks- und Bürgerbegehren sollen weiterentwickelt werden. Diese und weitere Aussagen zur Bürgerbeteiligung enthält der Entwurf des Koalitionsvertrags von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2017 bis 2022.
Direkte Demokratie und Partizipation in den österreichischen Gemeinden
Im Herbst 2014 hat sich die Kommunalwissenschaftliche Gesellschaft (KWG) Österreich in einem Symposium mit dem Thema „Direkte Demokratie und Partizipation in der Gemeinde“ beschäftigt.
