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Termine
15./16.11.2016: Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen am gesellschaftlichen Wandel – Herausforderung für die Bildungsarbeit
VonAndreas Paust 16. Juni 201616. November 2016
Die Ökologische Akademie e.V., das Ökoprojekt MobilSpiel e.V. und die ANU Bayern e.V. bieten einen Qualifizierungsbaustein „Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen am gesellschaftlichen Wandel“ in Friedberg bei Augsburg an. Zielgruppe sind Akteure der (Umwelt-)Bildung/BNE, Träger des Qualitätssiegels Umweltbildung.Bayern, Mitarbeiter_innen aus Politik und Verwaltung.
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Bundesebene | Konsultation
Bürger reichen weniger Petitionen beim Bundestag ein
VonAndreas Paust 16. Juni 201616. November 2016
Die Zahl der beim Petitionsausschuss des Bundestages eingereichten Petitionen geht seit Jahren zurück. Eine Konkurrenz stellen Petitionsplattformen im Internet dar.
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Bundesebene | Entscheidung | Politik
Keine Volksabstimmung auf Bundesebene
VonAndreas Paust 15. Juni 20165. Juli 2016
Der Bundestag lehnte am Donnerstag, 9. Juni 2016, mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke (18/825, 18/7972) ab.
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Berlin | Kommunales | Politik
Stadtdebatte „Alte Mitte – Neue Liebe?“
VonAndreas Paust 15. Juni 201613. September 2016
Die Ergebnisse der Stadtdebatte „Alte Mitte – Neue Liebe“ in Berlin sind durch einen einstimmigen Beschluss des Abgeordnetenhaus von der Politik übernommen worden.
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Baden-Württemberg | Entscheidung | Praxis/Beispiele
Preis für vorbildliche Begleitung eines Bürgerentscheides an die Stadt Rottweil
VonAndreas Paust 14. Juni 20169. November 2016
Der Verein Mehr Demokratie hat Rottweil für besonders bürgerfreundliches Verhalten mit dem Demokratie-Preis 2015 ausgezeichnet. Gewürdigt wurde die vorbildliche Begleitung des Bürgerentscheides über den Standort zum Bau einer Justizvollzugsanstalt (JVA).
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Thüringen
Thüringer Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes kommentieren
VonAndreas Paust 14. Juni 2016
Im Diskussionsforum des Thüringer Landtags kann bis zum 19.08.2016 der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes kommentiert werden. Er betrifft sowohl Maßnahmen an Gewässern erster als auch an Gewässern zweiter Ordnung. Es soll primär dazu beitragen, zukünftige Hochwasserschäden zu vermeiden und potentielle Hochwasserschäden zu verringern.
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Forschung/Evaluation
Wandel der Formen politischer Partizipation und der Beitrag des Internet
VonAndreas Paust 14. Juni 20166. Juni 2016
Hilmar Westholm von trend:research – Institut für Trend- und Marktforschung, Bremen/Köln/Stuttgart, wertet Bevölkerungsbefragungen in Deutschland hinsichtlich der genutzten Formen politischer Partizipation – „offline“ und „online“ – aus.
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Forschung/Evaluation
Bürgerbeteiligung in kommunalen Zusammenhängen
VonAndreas Paust 13. Juni 201614. Juni 2016
In einer Diplomarbeit an der Universität Potsdam beschäftigt sich Kati Storl mit den Instrumenten und deren Wirkungen von Bürgerpartizipation an Fallbeispielen aus dem Land Brandenburg.
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Arbeitshilfe | USA
The Change Handbook
VonAndreas Paust 10. Juni 201610. Juni 2016
Peggy Holman, Tom Devane und Steve Cady haben ein Buch herausgegeben, das ausführlich über Methoden zur Gestaltung von gesellschaftlichen und organisatorischen Veränderungsprozessen informiert.
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Europa | Konsultation
Transparenzportal der Europäischen Union
VonAndreas Paust 9. Juni 201625. Juli 2016
Die Tätigkeiten der Europäischen Union prägen heute das Leben von Millionen von Europäerinnen und Europäern. Die sie betreffenden Entscheidungen müssen daher so transparent wie möglich sein.
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Baden-Württemberg | Politik
Zweite Amtszeit der „Staatsrätin für Demokratie“
VonAndreas Paust 8. Juni 2016
Als einziges Bundesland hat Baden-Württemberg mit Gisela Erler eine Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung.
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Kommunales | Praxis/Beispiele
Bürgerbeteiligungsspiel
VonAndreas Paust 8. Juni 201610. Juni 2016
Die Baden-Württemberg-Stiftung hat ein Online-Spiel entwickelt, das einen spielerischen Zugang zum Thema Bürgerbeteiligung schafft.
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USA
Bürgerhaushalt in Buffalo, NY
VonAndreas Paust 8. Juni 20168. Juni 2016
Zwischen dem 21. und 26. März 2016 konnten die Einwohner des Masten District in Buffalo (US-Bundesstaat New York) über den Verwendung von 150.000 Dollar abstimmen.
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Kommunales | Konsultation | Praxis/Beispiele
Bürgerbeteiligungsleitlinien in Wuppertal: Kritik an Arbeitsgruppe
VonAndreas Paust 7. Juni 201623. Dezember 2018
Sechs Initiativen aus Wuppertal kritisieren die Zusammensetzung der Arbeitgsgruppe, die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung erarbeiten soll.
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Entscheidung | Schweiz
Kosten einer Volksabstimmung
VonAndreas Paust 7. Juni 201619. August 2016
Auf rund 7,5 Mio. Schweizer Franken (= 6,8 Mio. Euro) schätzt die schweizerische Bundeskanzlei die Kosten für die Durchführung einer Volksabstimmung. Das sind pro Stimmbürger ungefähr 1,65 Franken (= 1,50 Euro).
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Kommunales | Nordrhein-Westfalen
Welche Kommune hat das beste Angebot im Netz?
VonAndreas Paust 6. Juni 201610. Juni 2016
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Nordrhein-Westfalen hat untersucht, wie die Stadt- und Gemeindeverwaltungen die Chancen der Digitalisierung nutzen, um ihre Service-Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.
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Rechtliches
Bürgerbeteiligung bei der Ausweisung von Nationalparks
VonAndreas Paust 6. Juni 20166. Juni 2016
Das Projekt Nationalparkrecht der Hochschule Schmalkalden stellt verschiedene Möglichkeiten und Wege dar, Bürger am Verfahren der Ausweisung von Nationalparks zu beteiligen.
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Niederlande | Rechtliches
Bürgerbroschüre zur Beteiligung bei Planungsvorhaben in Deutschland und den Niederlanden
VonAndreas Paust 4. Juni 20164. Juni 2016
Die Bezirksregierung Münster hat eine Bürgerbroschüre zur grenzüberschreitenden „Beteiligung und zum Rechtsschutz bei Planungs- und Bauvorhaben in Deutschland und den Niederlanden” veröffentlicht.
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Kommunales | Konsultation | Kooperation
„Butter bei die Beteiligung“
VonAndreas Paust 4. Juni 201629. Mai 2017
Unter dem Motto „Butter bei die Beteiligung“ startet die Stadt Kiel ihren Leitlinien-Prozess zur Bürgerbeteiligung.
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Forschung/Evaluation
Stärken und Schwächen von Onlinepetitionen
VonAndreas Paust 3. Juni 20164. Juni 2016
Das Institut für Internet und Gesellschaft hat in Zusammenarbeit mit dem Hans-Bredow-Institut für Medienforschung eine Studie zur Nutzung der seit 2005 bestehenden Onlinepetitionsplattform des Deutschen Bundestags veröffentlicht.
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