Bürgerbeteiligung im Hamburger Koalitionsvertrag

„Wir wollen Hamburg auch künftig gemeinsam gestalten – mit Stadtwerkstätten, Bürger*innendialogen, Stadtteilbeiräten und diversen formellen oder informellen Beteiligungsformaten.“ So lassen sich die Ausführungen im kürzlich verabschiedeten Koalitionsvertrag von SPD und …

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Planungssicherstellungsgesetz verlagert Öffentlichkeitsbeteiligung ins Internet

Die Bundesregierung hat ein „Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie“ entworfen. Mit dem sogenannten Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) soll gewährleistet werden, dass Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung auch unter den …

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Demokratie in Zeiten der Corona

Wie kann Demokratie in solchen Krisen-Zeiten funktionieren? Und wie kann Demokratie Teil der Lösung und Bewältigung der COVID-19-Krise und all ihrer schwerwiegenden Konsequenzen sein? Damit beschäftigt sich die Akademie Lernende …

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