Bürgerbeteiligung auf Bundesebene
Über Erfolge und Perspektiven von Bürgerbeteiligung auf Bundesebene informiert die Dokumentation einer Fachtagung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vom 11. Juli 2017.
Über Erfolge und Perspektiven von Bürgerbeteiligung auf Bundesebene informiert die Dokumentation einer Fachtagung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vom 11. Juli 2017.
Einen Legislativvorschläge zur Überarbeitung der Verordnung über die Europäische Bürgerinitiative hat Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der EU-Kommission, angekündigt. Damit sollen Hindernisse in der bisherigen Verordnung beseitigt werden, die ihre Anwendung einschränken.
Eine Enquetekommission des Deutschen Bundestages, die sich sich „gründlich mit den vielfältigen Herausforderungen für die repräsentative Demokratie der Bundesrepublik und ihrer zentralen Institutionen befassen und darauf demokratiestärkende Antworten finden“ soll, fordert Roland Roth.
Wie kann Armut vorgebeugt werden? Wie wirkungsvoll sind die Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut? Was brauchen und wollen die betroffenen Menschen? Was kann Politik ändern? Mit diesen Fragen beschäftigt sich ein mehrstufiger Bürgerbeteiligungsprozess des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz.
Wie Jugendliche mit dem Computerspiel Minecraft zu Beteiligung angeregt werden können, stellt Tobias Thiel in einem Aufsatz aus dem Jahr 2015 dar.
Welche Rechte und Beteiligungsmöglichkeiten Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene haben, beschreibt eine Antwort des Hamburger Senats auf eine Kleine Anfrage aus dem Jahr 2013.
Ein „Citizens‘ Reference Panel“ ist ein Bürgerbeteiligungsverfahren in Kanada, bei dem 24 bis 54 zufällig ausgewählte Bürger*innen über einen Zeitraum von mehreren Wochen oder Monaten über ein strittiges öffentliches Thema beraten. Unter welchen Voraussetzungen ein solches „Citizens‘ Reference Panel“ zu besserer Politik führen kann, beschreibt Claudia Chwalisz in einem englischsprachigen Blogbeitrag.
Über Anzahl, Formen und Verfahren der Bürgerbeteiligung in Hamburg informiert die umfangreiche Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der LINKEN.
In der Stadt Görlitz gibt es stadtteilbezogene Bürgerbeteiligung in Form von acht „Beteiligungsräumen“, die jährlich ein Budget zur freien Verfügung haben, über dessen Verwendung von den Bürgern gewählte Bürgerräte entscheiden.
Ein „Meilenstein für die künftige Bürgerbeteiligung bei Großprojekten“ – so die Einschätzung des Ministers Olaf Lies – war das Dialogforum Schiene Nord, das im Auftrag des Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Erweiterung der Schieneninfrastruktur im Raum Bremen-Hamburg-Hannover beriet.
Über drei aktuelle Beispiele aus den USA, die zeigen, wie Bürgerinnen und Bürger in strategische Planungen oder die Schaffung neuer Services in der Bibliothek einbezogen werden können, berichtet Andreas Mittrowann in einem Blog-Beitrag. Vorgestellt werden – die Peter White Public Library in Marquette (rund 20.000 Einwohner, Michigan), die die Bürger*innen zur Mitgestaltung an der Aktualisierung…
Wie sollen die Beziehungen Großbritanniens zur Europäischen Union nach dem Brexit aussehen? Über diese Frage berät im September 2017 eine sogenannte „Citizens’ Assembly“ in Manchester.
Über Bürgerdialoge des Bundesministeriums für Bildung und Forschung informiert eine Website des Ministeriums. Drei Bürgerreporte zu den Themen „Demografischer Wandel“, „Hightech-Medizin“ und „Technologien für die Zukunft“ können dort heruntergeladen werden.
Eine Übersicht über die Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten der Berliner Senatsverwaltungen und der Berliner Bezirke enthält eine Antwort der Berliner Senatskanzlei auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Hakan Taș und Hendrikje Klein.
Über die Planung, strategische Ausrichtung und Umsetzung von Kommunikationsmaßnahmen durch die Betreiber von Geothermiebetreiber informiert ein Leitfaden von Enerchange.
Eine frühzeitige und umfassende Bürgerbeteiligung bei Neu- und Ausbaumaßnahmen auf der Schiene soll eine Vereinbarung sicher stellen, die das Bundesverkehrsministerium, das Bundesfinanzministerium und die Deutsche Bahn unterzeichnet haben. Bedarfsplanprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 sollen zudem zügiger und kostengünstiger geplant und gebaut werden können.
72 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus Thüringen haben sich 2016 in vier Planungszellen mit der Frage beschäftigt, wie öffentliche Daseinsvorsorge künftig gestaltet sein sollte, um auch den Anforderungen der kommenden Generation gerecht zu werden.
Wie läuft das umfangreichste, teuerste und längste Beteiligungsverfahren der deutschen Geschichte, die Suche nach einem Standort für ein Endlager hoch radioaktiver Abfallstoffe, ab? Dieser Frage widmet sich ein Aufsatz von Jan-Hendrik Kamlage, Jan Warode, Stefan Schweiger, Frederike Behr und Björn Ahaus.
Als ein herausragendes Projekt digitaler Kommunikation hat das Magazin pressesprecher eine Online-Beteiligung der Stromnetzbetreiber Tennet TSO und TransnetBW ausgezeichnet.
Mehr Bürgerbeteiligung in der Gesetzgebung und eine Bundestags-Enquete-Kommission „Vielfältige Demokratie“ nach der Wahl im September fordert der scheidende SPD-Bundestagsabgeordnete Willi Brase.
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