Damit partizipative Planung gelingt, braucht es politische Verantwortliche, die komplexe Planungsvorhaben verständlich erklären und überzeugt vertreten. Benötigt werden außerdem Fachpersonen in der öffentlichen Verwaltung, die Erwartungen an Planungsschritte richtig einordnen können. Diese These vertritt Joëlle Zimmerl in einem Aufsatz über die Planung großer Neubauquartiere und Transformationsareale.
Ein internationales Netzwerk für Städte, Organisationen und Forschungseinrichtungen, die Erfahrungen mit partizipativer Demokratie auf lokaler Ebene austauschen möchten, ist das International Observatory on Participatory Democracy (IOPD). Es wurde 2001 im Rahmen des URB-AL-Programms der Europäischen Kommission für dezentrale Zusammenarbeit gegründet und im November 2001 in Barcelona während der 1. IOPD-Konferenz offiziell konstituiert.
Mit einem Dorfrat beteiligt das SOS-Kinderdorf Zwickau junge Menschen an der Gestaltung ihres Alltags. Einmal im Monat tragen zehn delegierte Mädchen und Jungen Neuigkeiten, Fragen und Wünsche aus den Kinderdorffamilien und Wohngruppen zusammen, beraten sich und geben Vorschläge an die Einrichtungsleitung weiter.
Unter dem Motto „10 Jahre Politik des Gehörtwerdens“ zeigt eine Studie der Universität Hohenheim, dass Bürgerbeteiligung Zufriedenheit mit der Demokratie fördert. Das gilt besonders für Baden-Württemberg – mit Luft nach oben.
Die bisherigen Erfahrungen, Erkenntnisse und Empfehlungen zu den ersten drei zufällig gelosten Bürgerräten in Deutschland fasst eine Broschüre von Mehr Demokratie e.V. zusammen. Die Demokratie ist kein Denkmal, sondern ein sich ständig weiterentwickelndes System – gebildet und getragen von Menschen. Es ist deshalb ein Zeichen von Stärke, wenn die demokratischen Institutionen auf neue Herausforderungen und…
Bayern, Bremen und Hamburg bilden das Führungstrio beim Volksentscheids-Ranking 2021 von Mehr Demokratie e.V. Im Volksentscheids-Ranking untersuchen wir mit einem Zeitabstand von mehreren Jahren, wie bürgerfreundlich die direkte Demokratie in den 16 Bundesländern geregelt ist. Nunmehr liegt das sechste Ranking vor. Land für Land prüfen wir die gesetzlichen Regelungen für landesweite Volksentscheide und kommunale Bürgerentscheide…
Am 1. Juli 2021 hat Slowenien die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU) übernommen. Einer ihrer Programmschwerpunkte ist die Konferenz zur Zukunft Europas. Unter dem Titel seiner zweiten Priorität „Konferenz zur Zukunft Europas“ kündigt der Vorsitz an, den Rahmen für eine umfassende öffentliche Debatte über die wichtigsten Herausforderungen zu schaffen, denen sich die Union in den…
Wie kann das kommunalpolitische Ehrenamt als Basis demokratischer Partizipation angesichts der Komplexität seiner Entscheidungsnotwendigkeiten gestärkt werden? Wie können wir die öffentliche Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements in den sich von unten nach oben aufbauenden Entscheidungsgremien Nordrhein-Westfalens weiter steigern (Gemeinde-/Stadträte, Kreistage, Regionalräte, Landschaftsversammlungen)? Mit Hilfe welcher zivilgesellschaftlicher und öffentlicher Akteure lässt sich eine landespolitische Debattenkultur etablieren, die…
Welchen Beitrag können Bürgerräte zur Überwindung von Krisen- und Regressionstendenzen der parlamentarischen Demokratie leisten? Dieser Frage gehen Lukas Kübler, Claus Leggewie und Patrizia Nanz in einem Aufsatz für das Magazin „Aus Politik und Zeitgeschichte (26-27/2021)“ nach.
Eine mögliche Konzeption für die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Findung eines sicheren Endlagerstandortes für Atommüll hat das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) erarbeiten lassen.
Wie können digitale und analoge Beteiligungsprozesse zielorientiert kombiniert werden, um deren jeweilige Potentiale bestmöglich zum Einsatz zu bringen? Wie können neue Formen der Beteiligung mit bereits bestehenden Strukturen und Prozessen der Politik und Verwaltung verknüpft werden, um die erarbeiteten Ergebnisse auch tatsächlich nutzen zu können? Diese Fragen beantwortet ein Grünbuch des österreichischen Bundesministeriums für Kunst,…
Eine anschauliche Übersicht zu verschiedenen Formaten und Methoden der Bürgerbeteiligung haben die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages veröffentlicht.
Welche Kommunikations- und Partizipationsverfahren tragen dazu bei, die Energiewende effektiv, fair und sozialverträglich zu gestalten? Das Akademienprojekt „Energiesysteme der Zukunft“ (ESYS) hat in seiner Analyse „Partizipation und Kommunikation in der Energiewende“ verschiedene Instrumente untersucht.
Der Freistaat Sachsen möchte Bürgerbudgets fördern. Im Koalitionsvertrag heißt es hierzu: „Wir werden ab 2021 Bürgerbudgets als Möglichkeit der Bürgerbeteiligung einführen und finanziell fördern. Damit erhalten Bürger*innen die Möglichkeit, eigene Ideen in konkreten Projekten einfach und basisdemokratisch umzusetzen.“ Die Akademie für Lokale Demokratie e. V. gibt im Auftrag des Freistaats Sachsen Antwort auf die Frage…
Berichte über aktuelle Entwicklungen in der digitalen Beteiligung und einen Ratgeber für all diejenigen, die digitale Beteiligungsprozesse in ihrer Stadt, Gemeinde oder Region erproben wollen, liefert die Tagungsdokumentation „Demokratie 4.0“ der Stiftung Zukunft Berlin und der Allianz Vielfältige Demokratie.
Wie Bürgerräte und Volksentscheide miteinander verknüpft werden können, legen Roman Huber und Dieter Halbach in einem Thesenpapier dar.
Eine Anleitung zur Erstellung von fotobasierten Visualisierungen im Rahmen von Windenergieplanungen, die zu einem einheitlichen Qualitätsmaßstab für Visualisierungen beitragen soll, haben die Fachagentur Windenergie an Land e. V., die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern und das Kompetenzzentrum Naturschutz- und Energiewende vorgelegt.
Als dritter bundesweiter Bürgerrat – nach dem Bürgerrat Demokratie und dem Bürgerrat „Deutschlands Rolle in der Welt“ – startet Ende April 2021 der Bürgerrat Klima. Organisator ist der Verein BürgerBegehren Klimaschutz e.V.. 160 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sollen stellvertretend für die Gesellschaft gemeinsam beraten, wie die Einhaltung der deutschen Klimaschutzziele fair für alle gelingen kann.
Zahlreiche Maßnahmen zur Verstetigung der Bürgerbeteiligung auf Bundesebene fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in einem Antrag an den Deutschen Bundestag. Dazu gehören unter anderem ein Beteiligungsgesetz, mit dem Bürgerräte gesetzlich verankert werden, eine Art Beteiligungsbeauftragte auf Bundesebene, ein Online-Beteiligungsportal und spezielle Maßnahmen für Kinder-und Jugendbeteiligung. Außerdem fordern die GRÜNEN ein „Büro für Beteiligung“ beim…
Politisch aktive Personen in marginalisierten Lagen sind in den Beteiligungsformaten meist in der Minderheit. Wer sind diese aktiven Menschen, welche Rolle spielt ihre individuelle Marginalisierungslage beim Ergreifen politischer Partizipation und welche Strukturen begünstigen ihre Beteiligung? Wie wirken sich politische Angebote und der räumliche Kontext benachteiligter Quartiere auf die Motivation sowie die Art und Weise aus,…
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