Demokratie-Monitoring: Reformbedarf bei direkter Demokratie
Eine Studie der Uni Hohenheim zeigt: Beteiligung von Bürger:innen fördert Zufriedenheit mit der Demokratie. Unzufriedenheit führt hingegen zu Forderungen nach direkter Demokratie.
Eine Studie der Uni Hohenheim zeigt: Beteiligung von Bürger:innen fördert Zufriedenheit mit der Demokratie. Unzufriedenheit führt hingegen zu Forderungen nach direkter Demokratie.
Wie und was wollen wir in Zukunft fernsehen? Zu dieser Frage konnten Interessierte im Rahmen einer Online-Diskussion Ideen, Anregungen und Kritik anbringen. Eine erste wissenschaftliche Auswertung des Beteiligungsprojekts „#meinfernsehen2021” haben Katharina Gerl, Jonathan Seim und Anna Soßdor vorgelegt.
Ein Gutachten zur Weiterentwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung beim Standortauswahlverfahren haben Michael Fuder und Sabine Neef im Auftrag des Nationalen Begleitgremiums (NBG) erstellt. Aus über 40 Interviews und Gesprächen mit Personen aus dem gesamten Spektrum der Endlagersuche (Institutionen, Zivilgesellschaft, etc.) sowie teilnehmenden Beobachtungen und Dokumentenlektüre entstand ein differenziertes Bild der Erfolge und Hürden der Öffentlichkeitsbeteiligung. Download des…
Neue Erkenntnisse aus der Abstimmungsforschung in der Schweiz haben Hans-Peter Schaub und Marc Bühlmann in einem Sammelband veröffentlicht.
Einen Überblick über die Bürgerbudgets in Brandenburg liefert eine Studie von mitMachen e. V., JUBU – Jugendbeteiligung bei Bürgerbudgets und zeigt dabei Perspektiven zur Beteiligung junger Menschen auf.
Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) und die Bertelsmann Stiftung haben zusammen mit 23 Kooperationsprojekten aus 67 europäischen Städten und Regionen über 38 Bürgerdialoge mit rund 200 Politiker:innen realisiert. Der Evaluationsbericht mit dem Titel „Europa ganz nah“ gibt Einblicke in die Abläufe, die Beurteilung und die Ergebnisse der Bürgerdialoge.
Eine vergleichende Untersuchung der Bürgerbeteiligungsplattformen „Betri Reykjavík“ (Island) und „LiquidFriesland“ (Landkreis Friesland) hat Julia Tiemann-Kollipost vorgelegt.
Über Bürgerentscheide, die nicht durch Bürgerbegehren „von unten“ ausgelöst, sondern von Stadt- und Gemeinderäten „von oben“ beschlossen werden, schreibt Nils Arne Brockmann in seiner Dissertation mit dem Titel „Wenn Parlamente vors Volk ziehen“ aus dem Jahr 2020.
Akzeptanz und Bürgerbeteiligung in polizeilichen Planungs- und Entscheidungsprozessen beleuchtet Jan-Philipp Küppers in einem Aufsatz.
Über die rechtlichen Grundlagen und Verfahren von Bürgerräten in Deutschland, Österreich und Frankreich informiert eine Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags.
Wie Bürgerhaushalte und Bürgerbudgets funktionieren und was dabei zu beachten ist, beschreiben Christian Huesmann und Volker Vorwerk in einer Handreichung.
Beim Placemaking geht es um die Verbesserung der Qualität des öffentlichen Raums und des Lebens der Menschen, die ihn nutzen. Fünf inspirierende Beispiele aus der internationalen CitizenLab-Community stellt Vanja Pantic in einem Blogbeitrag vor.
Einen Leitfaden zur Erarbeitung eines Beteiligungskonzeptes für bayerische Städte und Gemeinden, die zu einem konkreten städtebaulichen Projekt eine Bürgerbeteiligung durchführen wollen, hat das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr erarbeitet.
Eine Zusammenstellung von Maßnahmen der Bürgerbeteiligung in Berliner Planungsverfahren im Jahr 2021 sowie im 1. Halbjahr 2022, liefert die Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen auf eine Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Evers.
Eine demokratietheoretische Deutung des Standortauswahlverfahrens für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland als Experiment und Testfall für neuartige Formen der demokratischen Problemlösung hochkomplexer Probleme („wicked problems“) entwickelt ein Aufsatz von Maike Weißpflug, Lukas Kübler, Jochen Ahlswede, Ina Stelljes, Patrizia Nanz. Der Schwerpunkt der Analyse liegt dabei auf der besonderen Rolle der Öffentlichkeitsbeteiligung, partizipativer Demokratie…
Eine Beschreibung der „Ladder Of Citizen Participation” von Sherry Arnstein aus dem Jahr 1969 liefert Stephan Franziskus Steinbach in einem Blogbeitrag.
Wie die Wirkung von Bürgerbeteiligung und Bürgerräten gesteigert und ihre politische Anschlussfähigkeit gestärkt werden kann, beschreiben Felix Hoffmann, Jana Peters und Jacob Birkenhäger in einem Blogbeitrag.
Auch 2021 stand die politische Partizipation in Deutschland im Zeichen der COVID-19-Pandemie. Während politische Großveranstaltungen wie Demonstrationen nicht oder nur unter den Auflagen des Infektionsschutzes durchgeführt werden konnten, verlagerten sich relevante Teile des politischen Diskurses ins Internet. Entsprechend nahmen weniger Menschen an Demonstrationen teil oder engagierten sich in Bürgerinitiativen. Allerdings posteten mehr Menschen politische Inhalte…
Wie lässt sich unter dem Druck des fortschreitenden Klimawandels entscheiden, ohne an demokratischer Qualität einzubüßen? Bieten Bürgerräte oder materielle Beteiligungsformen wie Bürgerenergie neue Perspektiven und Problemlösungen? Und wo liegen ihre Grenzen? Diesen Fragen geht Jörg Radtke in einem Beitrag für „Aus Politik und Zeitgeschichte“ nach.
Oft entsteht bei der Bürgerschaft der Eindruck, es sei wieder einmal über ihre Köpfe hinweg entschieden worden. Sie fühlen sich weder frühzeitig noch ausreichend informiert, geschweige denn einbezogen. Deshalb ist eine Zielgruppenorientierung und die Berücksichtigung von unterschiedlichen Kommunikationsmustern wichtig. Der vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. hat eine schnelle, kurzgefasste Einführung in…
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